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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 08.01.2014 - 12 O 95/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,190
LG Düsseldorf, 08.01.2014 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2014,190)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.01.2014 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2014,190)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2014,190)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Erhöhungsgebühr sondern höherer Streitwert bei Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs für GmbH und Geschäftsführer

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   LG Düsseldorf, 08.05.2013 - 12 O 95/13   

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https://dejure.org/2013,76454
LG Düsseldorf, 08.05.2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,76454)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.05.2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,76454)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Mai 2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,76454)
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   LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13   

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LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,16985)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,16985)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2013 - 12 O 95/13 (https://dejure.org/2013,16985)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

    Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13
    Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte von der ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (…vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 02.03.2010, Az.: 7 U 70/09 mwN; BGH, WRP 2007, 1173;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 07.06.2006, Az.: 15 U 21/06).
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

    Internet-Versteigerung II

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13
    Da die Störerhaftung nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden darf, die nicht selbst wissentlich die rechtswidrige Beeinträchtigung vorgenommen haben, setzt die Haftung des technischen Verbreiters die Verletzung von Prüfungspflichten voraus (BGH, GRUR 2007, 708; BGH, GRUR 1997, 313).
  • OLG Düsseldorf, 07.06.2006 - 15 U 21/06

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13
    Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte von der ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (…vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 02.03.2010, Az.: 7 U 70/09 mwN; BGH, WRP 2007, 1173; OLG Düsseldorf, Urt. v. 07.06.2006, Az.: 15 U 21/06).
  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 70/09

    Blogspot

    Auszug aus LG Düsseldorf, 24.04.2013 - 12 O 95/13
    Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte von der ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 02.03.2010, Az.: 7 U 70/09 mwN; BGH, WRP 2007, 1173;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 07.06.2006, Az.: 15 U 21/06).
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