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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 20.05.1980 - 12 B 12/80 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.05.1980 - 12 B 12/80 (https://dejure.org/1980,14385)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Mai 1980 - 12 B 12/80 (https://dejure.org/1980,14385)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1981, 82
Wird zitiert von ... (2)
- VG München, 31.07.2017 - M 24 E 17.46029
Asyl - Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt
Das Gericht schließt sich hierzu insoweit der vom BayVGH in der zitierten Entscheidung vertretenen Ansicht an, dass ein Rechtsbehelf jedenfalls dann aufschiebende Wirkung hat, wenn er nicht offensichtlich unzulässig ist (so auch OVG Rheinland-Pfalz, B.v. 28.02.1972 - 2 B 11/72 - juris Leitsatz und OVG Lüneburg, B.v. 20.05.1980 - 12 OVG B 12/80 - juris Leitsatz zur Fallgestaltung, dass der Wiedereinsetzungsantrag nicht offensichtlich unbegründet ist). - VG München, 02.04.2026 - M 22 S 26.30845
Asyl, Statthaftigkeit, Faktischer Vollzug (verneint), Feststellung der …
Rn. 20 Ein Ausschluss der nach dem Wortlaut von § 80 Abs. 1 VwGO vorgeschriebenen aufschiebenden Wirkung wegen Nichteinhaltung der Klagefrist kommt nur dann in Betracht kommt, wenn ein Antrag auf Wiedereinsetzung (in die Klagefrist) überdies "offensichtlich aussichtslos" ist (vgl. OVG Lüneburg, B.v. 20.5.1980 - 12 OVG B 12/80 - MDR 1981, 82 m.w.N.).
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