Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,3472
BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86 (https://dejure.org/1987,3472)
BSG, Entscheidung vom 23.10.1987 - 12 RK 11/86 (https://dejure.org/1987,3472)
BSG, Entscheidung vom 23. Oktober 1987 - 12 RK 11/86 (https://dejure.org/1987,3472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,3472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Pflichtgemäße Ermessensausübung - Persönliche Verhältnisse des Beitragspflichtigen - Säumnis

Papierfundstellen

  • ZIP 1988, 984
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 22.04.1983 - VI R 268/80

    Konkursforderung - Steuersäumniszuschläge

    Auszug aus BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86
    Auch im Steuerrecht, dessen Säumniszuschläge (% 240 Abgabenord- nung 1977) für die nach 5 24 Abs. 2 SGB 4 erhobenen Vorbild geworden sind (vgl BT-Drucks 7/4122, S 34, zum damaligen % 25; Gemeinschaftskomm zum SGB 4, 5 24 Rz 2) und der Höhe nach den Säumniszuschlägen nach 5 24 Abs. 2 SGB 4 im wesentlichen entsprechen (1 vH der Rückstände je Monat), wird der Zweck der Zuschläge nicht in der Erzielung von Einnahmen für den Fiskus gesehen, sondern in der "Abgeltung von Verwaltungsaufwendungen, die aufgrund nicht fristgerechter Zahlung fälliger Steuern entstehen" (Urteil des BFH vom 22. April 1983, BFHE 138, 169, 171).
  • BSG, 24.11.1983 - 10 RAr 11/82
    Auszug aus BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86
    Die Entscheidung ist deshalb rechtswidrig, weil es an der durch den Zweck der Ermächtigung vorgeschriebenen Abwägung und angemessenen Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles fehlt (…vgl BSG SozR 1200 5 66 Nr. 10 S 9; BSGE 56, 55, 61 : SozR 7910 5 59 Nr. 15 S 21;… BSG SozR 1300 5 "5 Nr. 19 S 65; Urteil des 11. Senats vom zu. Februar 1987 - 11b RAr 2H/86 -).
  • BSG, 01.12.1972 - 3 RK 36/71
    Auszug aus BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86
    Während diese dem Gläubiger wegen der ihm vom Schuldner vorenthaltenen Kapitalnutzung einen "Mindestschaden" ersetzen sollen (…vgl Palandt, BGB, "6. Aufl, 5 288 Anm 1), haben Säumniszuschläge zunächst den Zweck, "der Säumnis bei Erfüllung von Beitragspflichten entgegenzuwirken" (BSGE 35, 78, 81), sind also vor allem ein Druckmittel zur Sicherstellung eines geordneten Verwaltungsablaufs der Versicherungsträger und der von ihnen benötigten Finanzmittel.
  • OLG Frankfurt, 30.04.1980 - 22 W 10/80
    Auszug aus BSG, 23.10.1987 - 12 RK 11/86
    Gleiches gilt, wenn der Gläubiger seine Forderung gegen den Gemeinschuldner in Unkenntnis des laufenden Konkursverfahrens persönlich einklagt (OLG Frankfurt, ZIP 1980, 629), wenn also ein ausdrücklicher Verzicht auf Befriedigung aus der Konkursmasse aus der Sicht des Gläubigers nicht in Betracht kommt.
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 67/09 R

    Nachversicherung - rückwirkende Erhebung von Säumniszuschlägen vom …

    Sie sind Druckmittel zur Sicherstellung eines geordneten Verwaltungsablaufs und der Beschaffung der hierfür benötigten Finanzmittel (…BSG SozR 4-2500 § 266 Nr. 4;… BSGE 35, 78 = SozR Nr. 1 zu § 397a RVO; BSG Urteil vom 23.10.1987 - 12 RK 11/86 - ZIP 1988, 984).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 3/11 R

    Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Verfassungsmäßigkeit von erhöhten …

    Rn. 25 Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 SGB IV sanktioniert die verspätete Beitragszahlung, indem durch die säumnisbedingte Erhöhung des Zahlbetrages einerseits zur Sicherstellung eines geordneten Verwaltungsablaufs und der Beschaffung der hierfür benötigten Finanzmittel Druck auf den Schuldner ausgeübt wird (…BSG SozR 4-2400 § 24 Nr. 5 RdNr 15;… BSG SozR 4-2500 § 266 Nr. 4 RdNr 15;… BSGE 35, 78 = SozR Nr. 1 zu § 397a RVO; BSG Urteil vom 23.10.1987 - 12 RK 11/86 - ZIP 1988, 984, 985), andererseits aber auch ein standardisierter Mindestschadensausgleich für den durch die Nichtzahlung eingetretenen Zinsverlust und Verwaltungsaufwand vorgenommen wird (…BSGE 92, 150, 152 = SozR 4-2400 § 24 Nr. 2, RdNr 12;… BSGE 88, 146, 152 = SozR 3-2400 § 24 Nr. 4 S 15).
  • BSG, 17.05.2001 - B 12 KR 32/00 R

    Einzugsstelle - Feststellung der Konkursforderung durch Verwaltungsakt - …

    Der Senat hat deshalb bereits früher entschieden, daß zu diesen Säumniszuschlägen sowohl die für die Zeit vor Eröffnung des Konkurses als auch die für die Zeit nachher anfallenden gehören (Urteil vom 23. Oktober 1987 - 12 RK 11/86 in USK 87154).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht