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| BSG, 16.04.1985 - 12 RK 47/83 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 09.08.2006 - B 12 KR 8/06 R
Krankenversicherung - freiwillig Versicherter - Beitragsbemessung - kein …
Andernfalls wären die in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig Versicherten begünstigt worden gegenüber den Pflichtversicherten, aber auch gegenüber den freiwillig Versicherten mit Arbeitsentgelt, bei denen ein Ausgleich negativer Einkünfte mit dem Arbeitsentgelt nicht zulässig ist und innerhalb des Arbeitsentgelts nicht einmal Werbungskosten abzugsfähig sind (…vgl Urteile des Senats vom 28. Februar 1984, 12 RK 65/82, SozR 2200 § 180 Nr. 16 S 48 f, vom 16. April 1985, 12 RK 47/83, USK 85233…, vom 28. April 1987, 12 RK 50/85, SozR 2200 § 180 Nr. 36 S 142, und vom 10. Juni 1988, 12 RK 2/87, USK 8860, jeweils mwN). - BSG, 19.09.2007 - B 1 KR 1/07 R
Krankenversicherung - Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen - …
Es hat ihn später erstreckt auf Kapitalumschichtungen sowie auf betriebsfremde Privatentnahmen aus einem Unternehmen, einem Fall der Entnahme aus der Vermögenssubstanz (…BSG SozR 2200 § 180 Nr. 19 S 61; vgl auch BSG, Urteil vom 16.4.1985, 12 RK 47/83, USK 85233). - BSG, 28.04.1987 - 12 RK 50/85
Beendigung eines Arbeitsverhältnisses - Abfindung - Arbeitslosengeld - Ruhen …
Dies hat der Senat bereits mehrfach entschieden (…vgl. BSG SozR 2200 § 180 Nrn. 12 und 16; Urteil vom 16. April 1985 - 12 RK 47/83 -).Diese Bezeichnung kann dem Gesamteinkommen i.S. des § 16 SGB IV ebensowenig gleichgesetzt werden wie der von einer anderen Ersatzkasse (in dem Fall 12 RK 47/83) früher gewählte Begriff "Bruttogesamteinkommen".
- SG Münster, 10.01.2002 - S 8 (3) KR 114/01
Krankenversicherung
Insoweit entspricht es auch ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), dass die steuerrechtliche Beurteilung diesbezüglich nicht ausschlaggebend ist, Urteil vom 16.04.1985, 12 RK 47/83, USK, 35233 = Urteilssammlung der Krankenkassen. - LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2000 - L 16 KR 159/98
Krankenversicherung
Dass die steuerrechtliche Beurteilung insoweit nicht ausschlaggebend ist, entspricht im übrigen ständiger Rechtsprechung des BSG (…vgl. Sozialrecht (SozR) 3-2500 § 240 Nr. 19; Urt. v. 16.04.1985 - 12 RK 47/83 - in: Urteilssammlung der Krankenkassen - USK - 85233).
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