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Rechtsprechung
   BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1177
BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87 (https://dejure.org/1990,1177)
BSG, Entscheidung vom 21.02.1990 - 12 RK 47/87 (https://dejure.org/1990,1177)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 1990 - 12 RK 47/87 (https://dejure.org/1990,1177)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 950
 
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Wird zitiert von ... (52)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 18.09.1973 - 12 RK 5/73

    Aktiengesellschaft - Vorstand - Stellvertretendes Mitglied

    Auszug aus BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87
    Diese Bestimmung bezieht sich zwar ausdrücklich nur auf die Angestelltenversicherung, gilt aber nach der Praxis der Versicherungsträger und der Rechtsprechung auch für die Krankenversicherung (vgl. BSGE 36, 164; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, S. 305a; Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Anm. 4 b bb, 4 c zu § 165 RVO;… Urteil des Senats in SozR 4100 § 168 Nr. 17, S. 40) sowie für die Arbeitslosenversicherung (BSGE 49, 22).

    Im übrigen ist die AG typischerweise eine "große" Kapitalgesellschaft (vgl. § 7 AktG : Mindestgrundkapital 100.000 DM), für deren Vorstandsmitglieder im allgemeinen ein soziales Sicherungsbedürfnis fehlt (vgl. Kurzprotokoll des Ausschusses für Sozialpolitik des Deutschen Bundestages, 89. Sitzung vom 23. Januar 1969 S. 9 f; vgl. auch BSGE 36, 164, 166 f und 258, 260).

  • BSG, 04.09.1979 - 7 RAr 57/78

    Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft - Beitragspflicht - Anstellungsvertrag …

    Auszug aus BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87
    Unter dieser Voraussetzung sind auch Mitglieder von Vorständen einer juristischen Person, die wie der Beigeladene zu 1) Einfluß auf deren Willensbildung nehmen können und dadurch von Weisungen weitgehend frei sind, abhängig Beschäftigte (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 2. März 1973 DAngVers 1973, 184 ff., und vom 22. August 1973 USK 73123; vgl. ferner BSGE 49, 22 und SozR 2200 § 1248 Nr. 48, S. 125).

    Diese Bestimmung bezieht sich zwar ausdrücklich nur auf die Angestelltenversicherung, gilt aber nach der Praxis der Versicherungsträger und der Rechtsprechung auch für die Krankenversicherung (vgl. BSGE 36, 164; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, S. 305a; Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Anm. 4 b bb, 4 c zu § 165 RVO;… Urteil des Senats in SozR 4100 § 168 Nr. 17, S. 40) sowie für die Arbeitslosenversicherung (BSGE 49, 22).

  • BSG, 13.12.1960 - 3 RK 2/56
    Auszug aus BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87
    Dabei hat er unter Bezugnahme auf frühere Entscheidungen des BSG (BSGE 13, 196, 198; 16, 73, 74) ausgeführt, daß zwar die Wahrnehmung von Funktionen eines gesetzlichen Vertreters möglicherweise noch keine abhängige Arbeit sei.
  • BSG, 09.12.1981 - 12 RK 4/81

    Betriebsarzt - Weisungsfreie Aufgabe - Abhaltung bestimmter Sprechstunden im …

    Auszug aus BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87
    Ob der Beigeladenen zu 1) bei der Klägerin im fraglichen Zeitraum i.S. des § 7 Abs. 1 SGB IV beschäftigt war, d.h. eine "nichtselbständige Arbeit" ausübte, richtet sich danach, ob er nach dem Gesamtbild seiner Tätigkeit einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterlag (BSG SozR 2400 § 2 Nr. 19).
  • BSG, 11.04.1984 - 12 RK 45/83

    Beitragsfreies Vorstandsmitglied - Aktiengesellschaft - Beitragspflicht - …

    Auszug aus BSG, 21.02.1990 - 12 RK 47/87
    Diese Bestimmung bezieht sich zwar ausdrücklich nur auf die Angestelltenversicherung, gilt aber nach der Praxis der Versicherungsträger und der Rechtsprechung auch für die Krankenversicherung (vgl. BSGE 36, 164; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, S. 305a; Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Anm. 4 b bb, 4 c zu § 165 RVO; Urteil des Senats in SozR 4100 § 168 Nr. 17, S. 40) sowie für die Arbeitslosenversicherung (BSGE 49, 22).
  • BSG, 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R

    Vorstandsmitglied - eingetragener Verein - Vorstand Aktiengesellschaft - …

    Diese Vorschrift bezog sich zwar ausdrücklich nur auf die Angestelltenversicherung, galt aber nach der Praxis der Versicherungsträger und der Rechtsprechung auch für die Kranken- und Arbeitslosenversicherung (…BSGE 49, 22, 24 f = SozR 4100 § 168 Nr. 10;… SozR 4100 § 168 Nr. 17 S 40; SozR 3-2940 § 3 Nr. 1 S 4).

    Dagegen hat der Senat eine analoge Anwendung der Vorschrift auf die Organe anderer juristischer Personen abgelehnt (BSG SozR 3-2940 § 3 Nr. 1 S 4: Vorstandsmitglieder einer eingetragenen Genossenschaft).

  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 72/92

    Abhängige Beschäftigung eines angestellten GmbH-Gesellschafters

    Zwar spricht die Verpflichtung zu höheren Diensten nicht unbedingt gegen eine abhängige Beschäftigung (BSG SozR 3-2940 § 3 Nr. 1;… SozR 2400 § 2 Nr. 19;… BSGE 50, 284 = SozR 5750 Art. 2 § 9a Nr. 11 jeweils mwN).
  • BSG, 12.12.2023 - B 12 R 11/21 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vorstandsmitglied einer eingetragenen …

    Rn. 25 Die Eingliederung der Beigeladenen in den "Organismus der Genossenschaft" folgt im Grundsatz bereits aus der Aufgabenverteilung auf einzelne Organe (so bereits BSG Urteil vom 22.8.1973 - 12 RK 27/72 - juris RdNr 16 unter Bezugnahme auf BFH Urteil vom 2.10.1968 - VI R 25/68 - BFHE 94, 366; vgl auch BSG Urteil vom 21.2.1990 - 12 RK 47/87 - SozR 3-2940 § 3 Nr. 1 = juris RdNr 12 f).
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