Rechtsprechung
| BSG, 30.01.1980 - 12 RK 58/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Familienhilfeberechtigung - Beiladung des Versicherungsträgers - Feststellung einer Familienhilfeberechtigung
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 25.05.1977 - S 21 KR 85/76
- BSG, 30.01.1980 - 12 RK 58/78
Wird zitiert von ... (8)
- BSG, 24.04.1980 - 1 RJ 54/79
Übersetzung eines fremdsprachigen Schriftstücks - Objektive Beweislast - …
Dazu rechnen ua die Unzulässigkeit des Rechtsweges (BSGE 2, 23, 26; 8, 3, 9; 11, 63, 64; 25, 235, 236 mwN), die Unzulässigkeit der Klage oder Berufung (BSGE 16, 21, 23; 19, 164, 166), das Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses (…BSG SozR 2200 § 352 Nr 2 S 6 mwN) oder das Unterlassen einer notwendigen Beiladung (vgl zuletzt Urteil des BSG vom 30. Januar 1980 - 12 RK 58/78 - mwN). - BSG, 28.04.1983 - 12 RK 12/82 Die Unterlassung einer notwendigen Beiladung ist ein im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachtender und zur Zurückverweisung zwingender Verfahrensmangel (erkennender Senat, Urteil vom 30. Januar 1980 - 12 RK 58/78 -, SozR 1500 5 75 Nr. 29 mwN; ständige Rechtsprechung).
- BSG, 14.05.1981 - 12 RK 67/80
Notwendige Beiladung von Arbeitnehmern im sozialgerichtlichen Verfahren bei …
Rn. 15 Die Unterlassung einer notwendigen Beiladung ist ein im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachtender und zur Zurückverweisung zwingender Verfahrensmangel (BSG SozR 1500 § 75 Nr. 29 mwN); dabei sind dem Senat Ausführungen zur materiell-rechtlichen Seite des Rechtsstreits verwehrt.
- BSG, 14.01.1981 - 3 RK 42/79
Student - Anspruch auf Familienkrankenpflege - Versicherungspflichtbefreiung - …
- 12 RK 58/78 - SozR 4500. - BSG, 17.03.1981 - 12 RK 75/80
Unterlassen der notwendigen Beiladung von Arbeitnehmern als wesentlicher …
Die Unterlassung einer notwendigen Beiladung ist ein im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachtender und zur Zurückverweisung zwingender Verfahrensmangel (erkennender Senat, Urteil vom 30. Januar 1980 - 12 RK 58/78 -, SozR 1500 e 75 Nr. 29 m.w.N.); dabei sind dem Senat Ausführungen zur materiell-rechtlichen Seite des Rechtsstreits verwehrt. - BSG, 09.12.1981 - 12 RK 39/81 - 12 RK 58/78 - SozR 1500 5 75 Nr. 29 mwN).
- BSG, 24.06.1981 - 12 RK 12/81 11 Die Unterlassung einer notwendigen Beiladung ist ein im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachtender und zur Zurückverweisung zwingender Verfahrensmangel (erkennender Senat in ständiger Rechtsprechung, vgl Urteil vom 30. Januar 1980 - 12 RK 58/78 -, SozR 1500 § 75 Nr. 29 mwN).
- BSG, 24.06.1981 - 12 RK 21/80 Die Unterlassung einer notwendigen Beiladung ist ein im Revisiohsverfahren von Amts wegen zu beachtender und zur Zurückverweisung zwingender Verfahrensmangel (erkennender Senat, Urteil vom 50. Januar 1980 - 12 RK 58/78 -" SozR 1500 5 75 Nr. 29 mwN; ständige Rechtsprechung).
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