Rechtsprechung
| BSG, 24.10.1978 - 12 RK 60/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 47, 106
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.06.1975 - 4 RJ 237/74
Wartezeit - Anrechnung - Handwerk - Oberschlesien
Auszug aus BSG, 24.10.1978 - 12 RK 60/76
Entspricht die Beschäftigung keiner der im "Berufskatalog" aufgeführten Gruppen, dann muß weiter geprüft werden, ob die Beschäftigung derjenigen einer Berufsgruppe entspricht, die nach der Verkehrsanschauung allgemein als Angestelle betrachtet werden (BSGE 40, 82; 46, 98).Insoweit hat das Berufungsgericht nur auf die ältere Rechtsprechung des 5. Senats des BSG (BSGE 40, 82; 46, 98) abgestellt, deren Verdeutlichung in späteren Entscheidungen (…BSG SozR Nrn 7 und 42 zu 5 5 AVG; SozEntsch BSG III/4 RVG % 465 Nr. 95 = DOK 4968, 504 - dort unvollständig berichtet -) aber nicht berücksichtigt.
- BSG, 24.10.1978 - 12 RK 58/76
Arbeitnehmer - Abhängige Beschäftigung - Unmögliche Feststellung - Kriterien - …
Auszug aus BSG, 24.10.1978 - 12 RK 60/76
12 RK 58/76 -). - BAG, 14.06.1967 - 4 AZR 282/66
Erledigung der Hauptsache - Widerspruch der verklagten Partei - Unbegründete …
Auszug aus BSG, 24.10.1978 - 12 RK 60/76
berücksichtigen (Meyer-Ladewig SGG $ 465 EZ }; BAG NJW 1967, 2226).
- BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 8/01 R
Sportlehrerin - Übungsleiterin - Sportverein - abhängige Beschäftigung - …
Im Zusammenhang mit der Abgrenzung zwischen Arbeiter- und Angestelltenrentenversicherung hat das BSG ausgeführt, unter der Verkehrsanschauung sei die Ansicht der beteiligten Berufskreise und der interessierten Öffentlichkeit zu verstehen (vgl BSGE 47, 106, 107/108 = SozR 2200 § 165b Nr. 3 S 3;… SozR 2400 § 3 Nr. 6 S 11 mwN). - BVerfG, 16.11.1982 - 1 BvL 16/75
Arbeiter/Angestellte
Ergibt diese Abwägung anhand des Gesamtbildes der Beschäftigung kein deutliches Übergewicht für eine körperliche oder geistige Prägung, dann ist auf den übereinstimmenden Willen der Vertragspartner des Beschäftigungsverhältnisses abzustellen (BSGE 47, 106 m.w.N.). - BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92
Schloß führer als Arbeiter oder Angestellter
aa) Zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter ist, da es keine umfassende gesetzliche Definition gibt, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 24. Oktober 1978 - 12 RK 60/76 - BSGE 47, 106;… Urteil vom 9. Dezember 1982 - 12 RK 6/82 - SozR 2400 § 3 Nr. 5;… Urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2003 - L 3 RJ 25/02
Rentenversicherung
Rn. 27 Bei der Prüfung, ob ein Arbeitnehmer zu den Arbeitern oder zu den Ange stellten gehört, ist nach der sog. "Fünf-Stufen-Lehre" vorzugehen, wobei auf die jeweils nächste Stufe erst übergegangen werden darf, wenn auf der vorangegangenen Stufe keine Entscheidung möglich ist (BSG, Urteile vom 24. Oktober 1978, Az.: 12 RK 60/76, BSGE 47, 106, 107 und vom 11. Dezember 1987, Az.: 12 RK 6/86, SGb 1988, 558, 559;… Grintsch in: Kreikebohm, SGB VI, 2. Aufl. 2003, § 128 Rn. 12;… Niesel in: Kasseler Kommentar, Stand: April 2002, § 133 Rn. 4f.):.Rn. 32 Unter der Verkehrsauffassung ist die Ansicht der beteiligten Berufskreise und der interessierten Öffentlichkeit (Gewerkschaften, Arbeitgeber etc.) zu verstehen, wobei es auf das gesamte Bundesgebiet ankommt (BSGE 47, 106, 107f.; BSG, SGb 1988, 558, 560;… Niesel, a.a.O., § 133 Rn. 17).
- LAG Baden-Württemberg, 21.10.1993 - 13 Sa 3/93 Diese definierenden Merkmale sind als Abgrenzungskriterien aber nur subsidiär nach anderen zu verwenden (vgl. zur Methodik der Subsumtion des Angestelltenbegriffes: BSG vom 24.10.1978 - 12 RK 60/76 - = AP Nr. 30 zu § 611 BGB/Abhängigkeit).
Sie entspricht im übrigen auch der offenkundig übereinstimmenden Auffassung der beteiligten Berufskreise (vgl. auch dazu BSG vom 24.10.1978 a.a.O.).
- BAG, 07.11.1984 - 5 AZR 378/82
Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle
Kann der Arbeitnehmer nach diesen Abgrenzungsmerkmalen nicht dem Kreis der Angestellten zugerechnet werden, ist er als Arbeiter anzusehen (vgl. BAG 5, 98 = AP Nr. 5 zu § 59 HGB; BAG 7, 86, 91 = AP Nr. 12 zu § 59 HGB - jeweils mit weiteren Nachweisen; BSGE 21, 176, 179; BSGE 47, 106 m.w.N.). - BSG, 11.12.1987 - 12 RK 6/86
Ermittlung - Verkehrsauffassung - Abgrenzung - Arbeitnehmerbegriff - …
Unter der Verkehrsanschauung ist die Ansicht der beteiligten Berufskreise und der interessierten Öffentlichkeit zu verstehen, wobei es auf den gesamten Geltungsbereich des AVG und der RVG ankommt (vgl BSGE 47, 106, 107/108). - BAG, 19.03.1986 - 5 AZR 309/85
Anspruch auf Vergütungsfortzahlung im Krankheitsfall - Regelmäßige Teilzeitarbeit …
Kann der Arbeitnehmer nach diesen Abgrenzungsmerkmalen nicht dem Kreis der Angestellten zugerechnet werden, ist er als Arbeiter anzusehen (vgl. BAG 5, 98 = AP Nr. 5 zu § 59 HGB; BAG 7, 86, 91 = AP Nr. 12 zu § 59 HGB, jeweils mit weiteren Nachweisen; zuletzt das auch für die Amtliche Sammlung bestimmte Urteil des Senats vom 7. November 1984 - 5 AZR 378/82 - AP Nr. 59 zu § 1 LohnFG, zu I 1 a der Gründe; BSGE 21, 176, 179; BSGE 47, 106 m.w.N.). - BSG, 07.06.1979 - 12 RK 12/77 gleichzeitig feststellt, daß er für mehrere Firmen tätig gewesen ist - von Amts wegen zur Aufhebung und Zurückverweisung (Meyer-Ladewig SGG @ 465 RZ 5; BAG NJW 1967, 2226; BSG Urteil vom 24. Oktober 1978 - 12 RK 60/76 - USK 78435).
- LSG Niedersachsen, 19.08.1987 - L 4 KR 5/87 Wie bei der Prüfung, ob eine Beschäftigung der Arbeiterrentenversicherung oder der Angestelltenversicherung zuzuordnen ist, vorzugehen ist, hat das BSG in ständiger Rechtsprechung dargestellt (vgl BSG vom 24.10.1978 12 RK 60/76 = BSGE 47, 106).2.
- LSG Niedersachsen, 24.06.1987 - L 4 KR 69/85
Beschäftigung; Rentenversicherung; Arbeiter; Angestellter; Zuordnung; …
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