Rechtsprechung
| BSG, 18.11.1980 - 12 RK 65/79 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BSG, 22.02.1980 - 12 RK 12/79
Nachentrichtung - Antragsfrist - Angestelltenversicherungsbeitrag
Auszug aus BSG, 18.11.1980 - 12 RK 65/79
Dies entspricht der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile vom 22. Februar 1980 - 12 RK 12/79 - und vom 27. März 1980 - 12 RK 7/79 -). - BSG, 27.03.1980 - 12 RK 61/79
Auszug aus BSG, 18.11.1980 - 12 RK 65/79
Eine fehlerhafte Zustellung des Bescheides, wie in der von der Beklagten angeführten Revisionssache 12 RK 61/79 (Urteil des Senats vom 27. März 1980), liegt hier nicht vor. - BSG, 27.03.1980 - 12 RK 7/79
Nachentrichtung - Belegungsvorschrift - Antragsfrist - Ergänzung des Bescheides - …
Auszug aus BSG, 18.11.1980 - 12 RK 65/79
Dies entspricht der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl die zur Veröffentlichung bestimmten Urteile vom 22. Februar 1980 - 12 RK 12/79 - und vom 27. März 1980 - 12 RK 7/79 -). - BSG, 18.11.1980 - 12 RK 54/79
Auszug aus BSG, 18.11.1980 - 12 RK 65/79
Bedenken keine Veranlassung, von dieser Rechtsprechung abzuweichen (vgl dazu auch das heutige Urteil in der Sache 12 RK 54/79).
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.05.2012 - L 1 R 285/10
Sozialversicherungspflicht - Prokurist - mitarbeitender Minderheitsgesellschafter …
Im Übrigen kann von der Überbürdung eines Unternehmerrisikos nur dann gesprochen werden, wenn dem eine größere Freiheit bei der Gestaltung und Bestimmung des Einsatzes der eigenen Arbeitskraft gegenübersteht (BSG, Urteil vom 29. Januar 1981 - 12 RK 65/79 - SozR 2400 § 2 Nr. 16).Es ist gerade der Zweck der Sozialversicherungen, den schutzbedürftigen Personen die besonderen Sicherungssysteme des öffentlichen Rechts zur Verfügung zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Januar 1981 - 12 RK 65/79 - SozR 2400 § 2 Nr. 16).
- LSG Sachsen-Anhalt, 25.04.2013 - L 1 R 132/12
Sozialversicherung - Klinikkrankenschwester - freier Mitarbeitervertrag - …
Es ist gerade der Zweck der Sozialversicherungen, entsprechenden schutzbedürftigen Personen die besonderen Sicherungssysteme des öffentlichen Rechts zur Verfügung zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Januar 1981 - 12 RK 65/79 -, SozR 2400 § 2 Nr. 16). - LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2012 - L 1 R 283/11
Sozialversicherungspflicht - Servierkraft - abhängige Beschäftigung - …
Es ist gerade der Zweck der Sozialversicherungen, den schutzbedürftigen Personen die besonderen Sicherungssysteme des öffentlichen Rechts zur Verfügung zu stellen (vgl. BSG, Urteil vom 29. Januar 1981 - 12 RK 65/79 - SozR 2400 § 2 Nr. 16). - BSG, 17.03.1981 - 12 RK 8/80 Nach ständiger Rechtssprechung des Senats entfällt die Befugnis zu einer einseitigen Änderung eines Nachentrichtungsantrages durch den Antragsteller spätestens mit dem Eintritt der Bindung des Nachentrichtungsbescheides (…Urteile vom 22. Februar 1980 - 12 RK 12/79 - SozR 5750 Art. 2 5 51a Nr. 36, vom 27. März 1980 - 12 RK 7/79 - und vom 18. November 1980 - 12 RK 54/79, 12 RK 65/79, 12 RK 36/80 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".