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| BSG, 08.12.1988 - 12 RK 8/88 |
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- BSG, 08.12.1988 - 12 RK 1/86
Künstlersozialkasse - Abgabepflicht - Feststellung - Orchester - Rechtsform
Auszug aus BSG, 08.12.1988 - 12 RK 8/88
Die Zulässigkeit dieses Verfahrens hat der Senat in einem Urteil vom selben Tage bejaht und näher begründet, darauf wird verwiesen (12 RK 1/86).
- BSG, 20.04.1994 - 12 RK 31/92
Abgabepflicht von Konzertdirektionen nach dem KSVG , Schätzung der Abgabe bei …
Es hat zwar eine Betätigung als Konzertdirektion darin gesehen, daß ein Volksbildungswerk, das nicht über ein eigenes Orchester verfügte, jährlich sechs bis acht Konzerte mit fremden, in den meisten Fällen dafür honorierten Musikern "veranstaltete" und dabei überwiegend Einnahmen erzielte (BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 12 RK 8/88 - SozSich 1989, 351 = BR / Meuer KSVG § 24). - BSG, 21.08.1996 - 3 RK 31/95
Abgabepflicht eines Trägers der Sozialhilfe zur Künstlersozialversicherung, …
Soweit die Rechtsprechung für den Unternehmensbegriff des KSVG neben einer nachhaltigen, d.h. nicht nur gelegentlichen Tätigkeit, die Absicht der Erzielung von Einnahmen gefordert hat (…BSGE 69, 259, 263 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 1 und Urteil vom 8. Dezember 1988, 12 RK 8/88, SozSich 1989, 351) wurde es als ausreichend angesehen, wenn zwischen der Verwertung künstlerischer oder publizistischer Leistungen und der Erzielung von Einnahmen nur eine mittelbare Verbindung besteht. - BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94
Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe
Das BSG hat in seiner Rechtsprechung bereits eine Betätigung als Konzertdirektion bejaht, wenn ein Volksbildungswerk, das nicht über ein eigenes Orchester verfügte, jährlich sechs bis acht Konzerte mit fremden, in den meisten Fällen dafür honorierten Musikern veranstaltete und dabei überwiegend Einnahmen erzielte, sofern eine Umstellung der Betriebsweise technisch möglich ist (BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 12 RK 8/88 = SozSich 1989, 351 = BR / Meurer, KSVG, § 24).
- BSG, 12.04.1995 - 3 RK 1/94
Feststellung einer Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …
Soweit die Rechtsprechung für den Unternehmensbegriff des KSVG neben einer nachhaltigen, d.h. nicht nur gelegentlichen Tätigkeit, die Absicht der Erzielung von Einnahmen gefordert hat (…BSGE 69, 259, 263 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 1 und Urteil vom 8. Dezember 1988, 12 RK 8/88), hat sie es als ausreichend angesehen, wenn zwischen der Verwertung künstlerischer oder publizistischer Leistungen und der Erzielung von Einnahmen nur eine mittelbare Verbindung besteht.Zwar hat dieser bei einem öffentlich-rechtlichen Unternehmer, der ein Volksbildungswerk betrieb, vorausgesetzt, daß mit der Tätigkeit Einnahmen erzielt werden sollen und dies im entschiedenen Fall als gegeben angesehen, weil mit veranstalteten Konzerten Einnahmen erzielt worden seien (Urteil vom 8. Dezember 1988, 12 RK 8/88).
- BSG, 01.10.1991 - 12 RK 7/90
Feststellung der Verpflichtung von Unternehmern zur Künstlersozialabgabe durch …
In drei weiteren Urteilen vom selben Tage ging es um eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 in SozR 5425 § 24 Nr. 3), einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88), und um eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87). - LSG Hessen, 29.08.1996 - L 14 KR 155/95
Künstlersozialversicherung - Unternehmereigenschaft - BGB-Gesellschaft
Denn bis zum 31. Dezember 1988 wurde die Einnahmeerzielung - nicht Gewinnerstrebung - als Faktor für die Unternehmereigenschaft angesehen (…Finke/Brachmann/Nordhausen: KSVG, 2. Auflage, 1992, § 24 Rdnrn. 15 und 16; BSG, Urteil vom 8. Dezember 1988 - 12 RK 8/88).Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteile vom 8. Dezember 1988 - 12 RK 1/86, 12 RK 8/88 und 12 RK 38/88; BSGE 69, 259;… BSG in SozR 3-5425 § 24 Nrn. 5, 6 und 8; BSG, Urteil vom 20. April 1994 - 3/12 RK 31/92; Urteil vom 25. Januar 1995 - 3/12 RK 61/93; Urteil vom 12. April 1995 - 3 RK 4/94 - Urteil vom 28. Februar 1996 - 3 RK 14/95 - und Urteil vom 17. April 1996 - 3 RK 18/95), welcher der Senat wiederholt gefolgt ist (Hess. LSG, Urteil vom 21. September 1995 - L-14/Kr-71/93 und Urteil vom 7. Dezember 1995 - L-14/Kr-385/95), ist der Unternehmensbegriff weit auszulegen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.1994 - L 16 KR 201/92
Künstlersozialversicherung; Abgabepflicht; Unternehmen; Werbung; Verkauf; …
Er ist aber - am Zweck des KSVG orientiert - dahin zu verstehen, daß alle natürlichen und juristischen Personen erfaßt werden, die Leistungen selbständiger Künstler oder Publizisten in Anspruch nehmen und vermarkten, sofern sie überhaupt ein Unternehmen betreiben, d.h. eine nachhaltige (nicht nur gelegentliche), auf die Erzielung von Einnahmen gerichtete Tätigkeit ausüben (BSG Urteile vom 08.12.1988 - 12 RK 8/88 - und vom 01.10.1991 - 12 RU 1/91 -).Zur Erfüllung der hier geprüften Voraussetzung ("... nicht nur gelegentliche Aufträge"...) hat das BSG zu Recht bereits eine geringere Anzahl von Aufträgen als ausreichend angesehen (BSG Urteil vom 08.12.1988 - 12 RK 8/88 - : 6 - 8 Aufträge jährlich; jeweils zitiert in den Urteilen des BSG vom 01.10.1991 - 12 RK 7/90 - und - 12 RK 1/91 -).
- BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
Pflicht eines Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe
Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (…12 RK 1/86 in BSGE 64 a.a.O.), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 in SozR 5425 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88). - BSG, 01.10.1991 - 12 RK 13/91
Pflicht eines rechtsfähigen Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe
Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (…12 RK 1/86 = BSGE 64 a.a.O.), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 = SozR 5425 § 24 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88). - BSG, 15.02.1989 - 12 RK 67/87
Publizistische Tätigkeit eines Redakteurs iS. des § 2 KSVG , notwendige Beiladung …
Der erkennende Senat hat deshalb bereits in mehreren Entscheidungen (Urteile vom 8. Dezember 1988 - 12 RK 1/86 -, - 12 RK 8/88 -, - 12 RK 15/88 -, - 12 RK 38/88 -) die Zulässigkeit solcher Erfassungsbescheide bejaht. - BSG, 01.10.1991 - 12 RK 1/91
Musikschule - Musikförderung - Künstlersozialabgabe
- LSG Bayern, 26.10.2000 - L 4 KR 147/98
Streot über die Abgabepflicht des Klägers (eingetragener Verein, der sich dem …
- BSG, 20.04.1994 - 12 RK 64/93
Anforderungen an die Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz - …
- LSG Berlin, 13.04.1994 - L 15 KR 35/93
Mischbetrieb; Gastronomie; Musikgruppen; Künstler; Künstlerversicherungsgesetz; …
- SG Landshut, 22.09.2010 - S 4 KR 145/07
Abgabepflicht eines eingetragenen, nicht wirtschaftlichen Vereins zur …
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