Rechtsprechung
| LG Duisburg, 06.03.2006 - 12 T 5/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Berufsbetreuervergütung, Erste Abrechnung nach dem VBVG, Altfällen, Abrechnungsrhythmus, Rumpfquartale
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen einer Vergütung nach Stufe 3 zu § 5 Abs. 2 Alt. 2 Vormündervergütungsgesetz und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) und Berechnung des dafür maßgeblichen Zeitraums; Abrechnungsfähiger Zeitraum i.S.d.§ 9 VBVG; Zweck des VBVG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Duisburg, 06.12.2005 - 14 XVII S 1834
- LG Duisburg, 06.03.2006 - 12 T 5/06
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Rechtsprechung
| LG Wiesbaden, 16.02.2006 - 12 T 5/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 23.02.2011 - 3 W 22/11
Handelsregistereintragung: Zwischenverfügung bei fehlender Stellungnahme der IHK
Rn. 8 3. Dagegen hat das Registergericht der Beteiligten zu Recht die Zahlung eines Vorschusses aufgegeben und die Eintragung der (behaupteten) neuen Geschäftsanschrift vom Nachweis der Einzahlung im Wege der Zwischenverfügung abhängig gemacht (vgl. LG Wiesbaden, Beschluss vom 16.2.2006; 12 T 5/06; LG Chemnitz, Rpfleger 2005, 422;… Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO, 18. Aufl., § 8 Rn. 22).
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