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Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 18.03.2021

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,7376
OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,7376)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.01.2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,7376)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. Januar 2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,7376)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Haushaltsführungsschaden nach einem Verkehrsunfall

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Die Klägerin hätte vielmehr zunächst im Einzelnen vortragen müssen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen konnte (Senat…, Urteil vom 17. Juni 2019, 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Auflage 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018, 22 U 97/16, NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006, 14 U 73/06, Rn. 28, juris; OLG Hamm…, Urteil vom 5. Mai 2020, 9 U 1/20, Rn. 21, juris).
  • OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18

    Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Die Klägerin hätte vielmehr zunächst im Einzelnen vortragen müssen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen konnte (Senat, Urteil vom 17. Juni 2019, 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Auflage 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018, 22 U 97/16, NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006, 14 U 73/06, Rn. 28, juris; OLG Hamm…, Urteil vom 5. Mai 2020, 9 U 1/20, Rn. 21, juris).
  • OLG Celle, 14.12.2006 - 14 U 73/06

    Anforderungen an die ausreichende Substanz bei der Darlegung eines …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Die Klägerin hätte vielmehr zunächst im Einzelnen vortragen müssen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen konnte (Senat…, Urteil vom 17. Juni 2019, 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Auflage 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018, 22 U 97/16, NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle, Urteil vom 14. Dezember 2006, 14 U 73/06, Rn. 28, juris; OLG Hamm…, Urteil vom 5. Mai 2020, 9 U 1/20, Rn. 21, juris).
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2006 - 1 U 241/05

    Unfallbedingte Beeinträchtigung der Haushaltsführungstätigkeit im Rahmen einer …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Soweit ein Kostenersatz für Tätigkeiten verlangt wird, die mit der Haushaltsführung für den damaligen Lebensgefährten und jetzigen Ehemann in Verbindung zu bringen sind, liegt kein nach Maßgabe der §§ 842, 843 Abs. 1, Alt. 1 BGB ersatzfähiger Erwerbsschaden vor (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juni 2006, 1 U 241/05, NJW-RR 2006, 1535, beck-online, OLG Brandenburg…, Urteil vom 13. Oktober 2016, 12 U 180/15, Rn. 13, juris), weil eine gesetzliche Verpflichtung zum Unterhalt gegenüber den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nicht besteht.
  • OLG Brandenburg, 13.10.2016 - 12 U 180/15

    Höhe des Schmerzensgeldes bei unfallbedingter Schädigung des Schultergelenks; …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Soweit ein Kostenersatz für Tätigkeiten verlangt wird, die mit der Haushaltsführung für den damaligen Lebensgefährten und jetzigen Ehemann in Verbindung zu bringen sind, liegt kein nach Maßgabe der §§ 842, 843 Abs. 1, Alt. 1 BGB ersatzfähiger Erwerbsschaden vor (OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Juni 2006, 1 U 241/05, NJW-RR 2006, 1535, beck-online, OLG Brandenburg, Urteil vom 13. Oktober 2016, 12 U 180/15, Rn. 13, juris), weil eine gesetzliche Verpflichtung zum Unterhalt gegenüber den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nicht besteht.
  • OLG Hamm, 05.05.2020 - 9 U 1/20

    Substantiierung; Beweisangebot; rechtliches Gehör

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.01.2021 - 12 U 5/20
    Die Klägerin hätte vielmehr zunächst im Einzelnen vortragen müssen, welche Tätigkeiten sie im Haushalt vor dem Unfall verrichtet hat, infolge des Unfalls aber überhaupt nicht mehr oder nur noch eingeschränkt ausüben und nicht anderweitig (zumutbar) ausgleichen konnte (Senat…, Urteil vom 17. Juni 2019, 12 U 179/18, BeckRS 2019, 11793 Rn. 35, beck-online; Pardey: Der Haushaltsführungsschaden bei Verletzung (Teil 3) in SVR 2018, 165, 169;… Münchener Kommentar zum StVR/Almeroth, 1. Auflage 2017, BGB § 252 Rn. 40ff; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 2018, 22 U 97/16, NJW 2019, 442, beck-online; OLG Celle…, Urteil vom 14. Dezember 2006, 14 U 73/06, Rn. 28, juris; OLG Hamm, Urteil vom 5. Mai 2020, 9 U 1/20, Rn. 21, juris).
  • LG Münster, 28.11.2022 - 12 O 256/19
    Für einen Anspruch auf Ersatz eines Haushaltsführungsschadens muss konkret vorgetragen werden, welche Beeinträchtigungen das Unfallopfer nach dem Unfall daran hinderten, konkrete Haushaltstätigkeiten auszuführen und in welchem Umfang bislang tatsächlich ausgeführte Arbeiten im Haushalt unfallbedingt nicht mehr oder nicht mehr in dem Umfang möglich oder zumutbar und auch nicht durch den Einsatz von Haushaltstechnik oder Umorganisation kompensiert werden konnten (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12. Januar 2021 - 12 U 5/20 -, juris; OLG Frankfurt…, Urteil vom 16. Juli 2020 - 22 U 205/19 -, Rn. 52, juris).
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   OLG Brandenburg, 18.03.2021 - 12 U 5/20   

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https://dejure.org/2021,6657
OLG Brandenburg, 18.03.2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,6657)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.03.2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,6657)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. März 2021 - 12 U 5/20 (https://dejure.org/2021,6657)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16

    Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

    Auszug aus OLG Brandenburg, 18.03.2021 - 12 U 5/20
    Der Hinweis auf Tabellenwerke ersetzt den Vortrag nicht, diese können zur Überprüfung der Plausibilität des Vortrages herangezogen werden (OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Oktober 20128, 22 U 97/16, juris).
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