Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.04.1999 - 12 U 64/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,39851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 13.03.2003 - 5 U 102/02
Entbehrlichkeit der Nachfrist bei ernsthafter Zahlungsverweigerung
Weigert sich der Schuldner aber bereits vor der Setzung der Nachfrist ernstlich, die Forderung zu erfüllen, wird diese Fragestellung zur leeren und überflüssigen Form, so dass auf die Fristsetzung verzichtet werden kann (BGH WM 1984, 272, 273 = BauR 1984, 181, 182 = NJW 1984, 1460; OLG Hamm Urteil vom 16. April 1999, Az. 12 U 64/98 unter Bezug auf § 242;… Locher in Ingenstau/Korbion, a.a.O., Rz. 306 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.