Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 09.04.2019 - 12 W 20/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,28632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Stendal, 20.02.2019 - 21 O 179/18
- OLG Naumburg, 09.04.2019 - 12 W 20/19
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus OLG Naumburg, 09.04.2019 - 12 W 20/19
Das Rechtsmittel ist auch nicht als außerordentliche Beschwerde zulässig, etwa weil eine greifbare Gesetzeswidrigkeit vorläge (…Zöller-Herget, ZPO , a.a.O., § 707 Rn. 22, jeweils m.w.N.; BGH, Beschluss vom 7. März 2002, IX ZB 11/02, juris). - KG, 11.01.2008 - 12 W 2/08
Zwangsvollstreckung: (Un-)Anfechtbarkeit von die Einstellung der …
Auszug aus OLG Naumburg, 09.04.2019 - 12 W 20/19
Danach sind Beschlüsse, die die Einstellung der Zwangsvollstreckung betreffen, nicht anfechtbar (…Zöller-Herget, ZPO , 32. Aufl., § 707 , Rn. 22; KG, Beschluss vom 11. Januar 2008 - 12 W 2/08 -, juris). - OLG Koblenz, 04.07.2013 - 3 W 297/13
Einstellung der Zwangsvollstreckung: Unanfechtbarkeit des Beschlusses in Fällen …
Auszug aus OLG Naumburg, 09.04.2019 - 12 W 20/19
Dies betrifft nicht nur die Konstellation, in der es um die Überprüfung des Ermessens bei der Bestimmung der Sicherheitsleistung geht, sondern auch Fälle, in denen Fälle greifbarer Gesetzeswidrigkeit vorliegen (OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Juli 2013 - 3 W 297/13 -, Rn. 2, juris).
- AG Brandenburg, 22.05.2025 - 33 C 53/24 Rn. 134 Auch vertritt das Brandenburgische Oberlandesgericht hierzu - soweit ersichtlich - keine einheitliche Rechtsauffassung, auch wenn wohl überwiegend beim Brandenburgischen Oberlandesgericht auch von einer Höhe von 25,00 Euro ausgegangen wird (vgl. u.a.: Beschluss vom 06.02.2023, Az.: 12 U 177/22; Urteil vom 17.06.2019, Az.: 12 U 179/18; Beschluss vom 13.06.2019, Az.: 12 W 20/19; Beschluss vom 29.11.2018, Az.: 12 U 92/18; Urteil vom 05.06.2007, Az.: 2 U 42/06; Urteil vom 28.09.2006, Az.: 12 U 61/06).
dejure.org
Übersicht OLG Naumburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.