Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• medizinrechtsiegen.de

  Arzthaftungsprozess - Zulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 485 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
  Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens zur Vorbereitung eines Arzthaftungsprozesses

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Zulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens zur Vorbereitung eines Arzthaftungsprozesses wegen eines verzögerten Heilungserfolgs durch späte Entfernung des Holzsplitters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

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• BGH, 21.01.2003 - VI ZB 51/02

  Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens über Arzthaftungsansprüche

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Rn. 28 Die Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens nach § 485 Abs. 2 ZPO ist dabei grundsätzlich auch in einer Arzthaftungssache zulässig (BGH MDR 2003, S. 590).
• OLG Nürnberg, 29.05.2008 - 5 W 506/08

  Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen bezüglich einer fehlerhaft …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Dies umfasst auch die Möglichkeit der Klärung, ob die Behandlung vom geschuldeten ärztlichen Standard abweicht und ob diese Abweichung den Schaden (mit-) verursacht hat oder hierzu zumindest geeignet war (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2010, Az. 7 W 27/10, zitiert nach juris;… OLG Oldenburg VersR 2009, S. 805;… OLG Düsseldorf VersR 2010, S. 1056; OLG Nürnberg VersR 2009, S. 803; so auch der Senat im Beschluss vom 12.11.2009, Az. 12 W 33/09, zitiert nach juris).
• OLG Oldenburg, 08.07.2008 - 5 W 41/08

  Behauptung des Vorliegens eines ärztlichen Behandlungsfehlers oder der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Dies umfasst auch die Möglichkeit der Klärung, ob die Behandlung vom geschuldeten ärztlichen Standard abweicht und ob diese Abweichung den Schaden (mit-) verursacht hat oder hierzu zumindest geeignet war (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2010, Az. 7 W 27/10, zitiert nach juris; OLG Oldenburg VersR 2009, S. 805;… OLG Düsseldorf VersR 2010, S. 1056;… OLG Nürnberg VersR 2009, S. 803; so auch der Senat im Beschluss vom 12.11.2009, Az. 12 W 33/09, zitiert nach juris).

• OLG Karlsruhe, 23.11.2010 - 7 W 27/10

  Arzthaftungsprozess: Zulässigkeit eines selbstständigen Beweisverfahrens

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Dies umfasst auch die Möglichkeit der Klärung, ob die Behandlung vom geschuldeten ärztlichen Standard abweicht und ob diese Abweichung den Schaden (mit-) verursacht hat oder hierzu zumindest geeignet war (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2010, Az. 7 W 27/10, zitiert nach juris;… OLG Oldenburg VersR 2009, S. 805;… OLG Düsseldorf VersR 2010, S. 1056;… OLG Nürnberg VersR 2009, S. 803; so auch der Senat im Beschluss vom 12.11.2009, Az. 12 W 33/09, zitiert nach juris).
• OLG Düsseldorf, 11.01.2010 - 1 W 71/09

  Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens mit dem Ziel gutachterlicher …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Dies umfasst auch die Möglichkeit der Klärung, ob die Behandlung vom geschuldeten ärztlichen Standard abweicht und ob diese Abweichung den Schaden (mit-) verursacht hat oder hierzu zumindest geeignet war (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2010, Az. 7 W 27/10, zitiert nach juris;… OLG Oldenburg VersR 2009, S. 805; OLG Düsseldorf VersR 2010, S. 1056;… OLG Nürnberg VersR 2009, S. 803; so auch der Senat im Beschluss vom 12.11.2009, Az. 12 W 33/09, zitiert nach juris).
• OLG Saarbrücken, 21.02.2011 - 1 W 8/11

  Selbstständiges Beweisverfahren im Arzthaftungsprozess

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Die Gegenauffassung, die auch eine Klärung einer Abweichung der Behandlung vom medizinischen Standards im selbständigen Beweisverfahren nicht zulassen will (…so etwa OLG Köln GesR 2011, S. 157;… VersR 2009, S. 1515; Saarländisches OLG MDR 2011, S. 880), verkennt die gebotene Trennung von medizinischen und rechtlichen Fragen, wobei der Aufklärung in medizinischer Hinsicht im selbständigen Beweisverfahren Hinderungsgründe nicht entgegenstehen, vielmehr auch diese Fragestellung im Regelfall als Ursache eines Personenschadens mit zu berücksichtigen ist (…so auch OLG Karlsruhe, a. a. O.;… OLG Oldenburg, a. a. O.).
• OLG Köln, 29.04.2009 - 5 W 3/09

  Zulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens hinsichtlich …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Die Gegenauffassung, die auch eine Klärung einer Abweichung der Behandlung vom medizinischen Standards im selbständigen Beweisverfahren nicht zulassen will (…so etwa OLG Köln GesR 2011, S. 157; VersR 2009, S. 1515;… Saarländisches OLG MDR 2011, S. 880), verkennt die gebotene Trennung von medizinischen und rechtlichen Fragen, wobei der Aufklärung in medizinischer Hinsicht im selbständigen Beweisverfahren Hinderungsgründe nicht entgegenstehen, vielmehr auch diese Fragestellung im Regelfall als Ursache eines Personenschadens mit zu berücksichtigen ist (…so auch OLG Karlsruhe, a. a. O.;… OLG Oldenburg, a. a. O.).
• OLG Köln, 28.10.2010 - 5 W 31/10

  Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens zur Feststellung der Verletzung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Die Gegenauffassung, die auch eine Klärung einer Abweichung der Behandlung vom medizinischen Standards im selbständigen Beweisverfahren nicht zulassen will (so etwa OLG Köln GesR 2011, S. 157;… VersR 2009, S. 1515;… Saarländisches OLG MDR 2011, S. 880), verkennt die gebotene Trennung von medizinischen und rechtlichen Fragen, wobei der Aufklärung in medizinischer Hinsicht im selbständigen Beweisverfahren Hinderungsgründe nicht entgegenstehen, vielmehr auch diese Fragestellung im Regelfall als Ursache eines Personenschadens mit zu berücksichtigen ist (…so auch OLG Karlsruhe, a. a. O.;… OLG Oldenburg, a. a. O.).
• OLG Brandenburg, 12.11.2009 - 12 W 33/09

  Selbständiges Beweisverfahren: (Un-)Zulässigkeit in einer die Dosierung eines …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 29.09.2011 - 12 W 24/11

  Dies umfasst auch die Möglichkeit der Klärung, ob die Behandlung vom geschuldeten ärztlichen Standard abweicht und ob diese Abweichung den Schaden (mit-) verursacht hat oder hierzu zumindest geeignet war (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.11.2010, Az. 7 W 27/10, zitiert nach juris;… OLG Oldenburg VersR 2009, S. 805;… OLG Düsseldorf VersR 2010, S. 1056;… OLG Nürnberg VersR 2009, S. 803; so auch der Senat im Beschluss vom 12.11.2009, Az. 12 W 33/09, zitiert nach juris).

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• OLG Stuttgart, 30.03.2015 - 1 W 11/15

  Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen: Ärztliche Aufklärung bzw. …

  Sie sind deshalb grundsätzlich kein tauglicher Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens (…Pauge in Bergmann/Pauge/Steinmeyer, Gesamtes Medizinrecht, 2. Aufl., § 485 ZPO Rn. 4;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 4. Aufl., Rn. B 522;… OLG Oldenburg GesR 2010 76, juris Rn. 11; a.A. OLG Brandenburg, Beschluss vom 29.9.2011 - 12 W 24/11 - juris Rn.29).
• OLG Brandenburg, 05.08.2021 - 12 W 21/21

  Selbständiges Beweisverfahren über Mängel von ärztlichen Behandlungen …

  Die Feststellung des Vorliegens eines Behandlungsfehlers ist als Rechtsfrage der Beurteilung durch den medizinischen Sachverständigen entzogen und kann schon von daher nicht zum Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens gemacht werden (vgl. Senat, Beschluss v. 29.09.2011 - 12 W 24/11, juris Rn. 29).