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| OLG Brandenburg, 29.12.2020 - 12 W 27/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 24.06.2020 - 1 OH 2/15
- OLG Brandenburg, 29.12.2020 - 12 W 27/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04
Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 29.12.2020 - 12 W 27/20
Dabei ist der vom Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert weder bindend noch maßgeblich; das Gericht hat nach Einholung des Gutachtens den "richtigen" Hauptsachewert, bezogen auf den Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung und das Interesse des Antragstellers, festzusetzen (BGH NJW 2004, 3488, beck-online;… Herget in: Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Aufl. 2020, § 3 ZPO, Rn. 16.149).
- OLG Brandenburg, 10.08.2021 - 12 W 26/21
Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens
2 GKG nach unten oder oben korrigiert werden (…BGH BauR 2004, S. 1975;… OLG Stuttgart BauR 2009, S. 282;… OLG Hamburg NZBau 2000, S. 342;… Herget in Zöller, ZPO, Kommentar, 33. Aufl., § 3, Rn. 16.149; so auch der Senat in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 29.12.2020, Az. 12 W 27/20, vom 12.12.2019, Az. 12 W 34/19, vom 20.02.2013, Az. 12 W 6/13, vom 20.07.2012, Az. 12 W 36/12, vom 05.07.2005, Az. 12 W 25/05, vom 17.02.2005, Az. 12 W 8/05 …und vom 05.09.2000, Az. 12 W 12/00, letzterer etwa veröffentlicht in BauR 2001, S. 292).
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