Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 26.07.2005 - 12 W 45/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Selbstständiges Beweisverfahren wegen Baumängeln: Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde des verfahrensbevollmächtigten Rechtsanwalts; Grundsätze der Streitwertbemessung; Streitwerterhöhung durch einen etwaigen Nutzungsausfall für ein Bad während der Sanierungsdauer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert im selbstständigen Beweisverfahren; Streitwerterhöhung durch einen Nutzungsausfall von einer Woche für ein Badezimmer während der Sanierungsdauer
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Streitwertbestimmung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 24.07.2004 - 17 OH 23/03
- LG Stuttgart, 24.09.2004 - 17 OH 23/03
- OLG Stuttgart, 26.07.2005 - 12 W 45/05
Papierfundstellen
- BauR 2006, 2111 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04
Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; …
Auszug aus OLG Stuttgart, 26.07.2005 - 12 W 45/05
Der Bundesgerichtshof hat jedoch mit Beschluss vom 16.09.2004 (NJW 2004, 3488) diese Fragen weitgehend geklärt. - OLG Karlsruhe, 04.01.2005 - 7 W 44/04
Selbstständiges Beweisverfahren: Bemessung des Streitwerts bei lediglich …
Auszug aus OLG Stuttgart, 26.07.2005 - 12 W 45/05
In diesem Sinne hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zustimmende Aufnahme in die Rechtssprechung der Oberlandesgerichte gefunden (OLG Karlsruhe OLGRep 2005, 216; OLG Schleswig OLGRep 2005, 217). - OLG Schleswig, 16.12.2004 - 16 W 85/04
Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens
Auszug aus OLG Stuttgart, 26.07.2005 - 12 W 45/05
In diesem Sinne hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zustimmende Aufnahme in die Rechtssprechung der Oberlandesgerichte gefunden (OLG Karlsruhe OLGRep 2005, 216; OLG Schleswig OLGRep 2005, 217).
- OLG Stuttgart, 09.08.2011 - 12 W 36/11
Selbständiges Beweisverfahren: Streitwertbestimmung bei Verfahrenseinleitung zur …
Wenn jedoch der Antragssteller mit dem selbständigen Beweisverfahren erkennbar andere Ansprüche neben oder anstelle des Anspruchs auf Mangelbeseitigung vorbereiten will, so ist auch der Wert dieser Ansprüche bei der Bemessung des Streitwerts des selbständigen Beweisverfahrens zu berücksichtigen (so auch OLG München BauR 2002, 523; OLG Düsseldorf BauR 2001, 1785;… Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Aufl., Anhang 3, Rn. 31; vgl. auch Senat vom 26.07.2005 - 12 W 45/05). - OLG Saarbrücken, 28.06.2011 - 5 W 142/11
Streitwertbemessung: Mehrwert bei einem Prozessvergleich mit Abgeltungsklausel
Die Zulässigkeit der Beschwerde richtet sich - ebenso wie bei einer Beschwerde namens der Partei - nach § 68 GKG (OLG Stuttgart, Beschl. v. 26.7.2005 - 12 W 45/05 -). - OLG Brandenburg, 30.11.2010 - 6 U 32/09
Vermögensrückübertragungsanspruch bei fehlgeschlagener Umwandlung einer LPG in …
Rn. 10 Die Klägerin versuchte in den Jahren 2004 und 2007 vergeblich, für eine Klage mit den im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Anträgen Prozesskostenhilfe zu erhalten (LG Cottbus 2 O 189/04 = OLG Brandenburg 12 W 45/05 und 12 W 21/05).
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