Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.03.1956 - 12 W 5/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,8902) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BFH, 15.04.1987 - IX B 99/85
Ablehnung eines Richters - Besorgnis der Befangenheit - Verlust des …
Der Senat teilt nicht die in der Rechtsprechung und im Schrifttum vertretene Ansicht, daß die Vertrauenskundgebung durch Verhandeln und Stellen von Anträgen nicht von der einzelnen Prozeßsache losgelöst beurteilt werden könne, weil das Recht, einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, durch ein Verhandeln vor diesem Richter nur für den anhängigen Rechtsstreit verlorengehe; der Ablehnungsgrund könne vielmehr in einem anderen Verfahren erneut geltend gemacht werden, weil § 43 ZPO wie alle prozessualen Vorschriften eine Regelung nur für den betreffenden Prozeß sei (vgl. OLG Celle, Beschluß vom 30. November 1950 8 W 63/50, Niedersächsische Rechtspflege 1951, 11; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 13. September 1954 12 W 16/54, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1955, 553, und vom 20. März 1956 12 W 5/56, Justizministerialblatt - JMBl - Nordrhein-Westfalen 1956, 161).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.