Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.12.2010 - I-12 W 55/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 406; ZPO § 42 Abs. 2
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen verbalaggressiver Reaktionen auf berechtigte Kritik einer Prozesspartei - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Agressive Antworten: Sachverständiger befangen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen verbalaggressiver Reaktionen auf berechtigte Kritik einer Prozesspartei
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sachverständiger muss kritikfähig sein! (IBR 2012, 1169)
Papierfundstellen
- BauR 2011, 2009
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.12.2003 - II ZB 32/03
Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH; Verletzung des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2010 - 12 W 55/10
Rn. 12 Der Beschwerdewert ist nach § 3 ZPO auf rund ein Drittel des Hauptsachestreitwertes von 20.000 EUR festzusetzen (BGH, Beschluss vom 15.12.2003 - II ZB 32/03, zitiert nach juris). - OLG Jena, 03.09.2009 - 4 W 373/09
Zur Ablehnung eines (gerichtlich bestellten) Sachverständigen wegen dessen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2010 - 12 W 55/10
Das erfolgreiche Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei (GKG-KV Nr. 1812); die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dagegen als Kosten des Rechtsstreites anzusehen, so dass keine besondere Rechtsanwaltsgebühren anfallen (vgl. OLG Stuttgart OLGR Stuttgart 2008, 618 - 619 zitiert nach juris; Thüringer OLG Jena, Beschluss vom 03. September 2009, 4 W 373/09 zitiert nach juris; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.11.2009, 10 W 64/09 zitiert nach juris). - OLG Stuttgart, 22.10.2007 - 1 W 51/07
Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen wegen seiner Funktion als Chefarzt …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2010 - 12 W 55/10
Das erfolgreiche Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei (GKG-KV Nr. 1812); die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dagegen als Kosten des Rechtsstreites anzusehen, so dass keine besondere Rechtsanwaltsgebühren anfallen (vgl. OLG Stuttgart OLGR Stuttgart 2008, 618 - 619 zitiert nach juris; Thüringer OLG Jena, Beschluss vom 03. September 2009, 4 W 373/09 zitiert nach juris; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.11.2009, 10 W 64/09 zitiert nach juris). - OLG Naumburg, 13.11.2009 - 10 W 64/09
Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2010 - 12 W 55/10
Das erfolgreiche Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei (GKG-KV Nr. 1812); die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dagegen als Kosten des Rechtsstreites anzusehen, so dass keine besondere Rechtsanwaltsgebühren anfallen (vgl. OLG Stuttgart OLGR Stuttgart 2008, 618 - 619 zitiert nach juris; Thüringer OLG Jena, Beschluss vom 03. September 2009, 4 W 373/09 zitiert nach juris; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13.11.2009, 10 W 64/09 zitiert nach juris).
- OLG Brandenburg, 16.03.2020 - 11 W 4/20
Ablehnungsgesuch gegen einen gerichtlich bestellten Sachverständigen
Rn. 4 a) Auch im Rahmen des § 406 ZPO gilt nach der ganz überwiegenden Meinung in der Kommentarliteratur und der allgemeinen obergerichtlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, der Rechtsgedanke des § 43 ZPO entsprechend (…OLG Düsseldorf, Urt. v. 16.12.2014 - 21 U 69/14 -, Rn. 76; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2010, 12 W 55/10 und OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.09.2012, 3 W 44/12; OLG Köln, Beschluss vom 21.12.2008 - 5 W 58/08; jeweils zitiert nach juris;… Zöller/Greger, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 406 Rn. 12;… BeckOK ZPO/Scheuch, 35. Ed. 1.1.2020, ZPO § 406 Rn. 29;…Musielak/Voit/Huber, 16. Aufl. 2019, ZPO § 406 Rn. 16;… Pauge, in: Bergmann/Pauge/Steinmeyer, Gesamtes Medizinrecht, 3. Auflage 2018, § 406 ZPO Rn. 2;… a.A. MüKoZPO/Zimmermann, 5. Aufl. 2016, ZPO § 406 Rn. 7).Rn. 15 2. Der Beschwerdewert ist nach § 3 ZPO auf rund ein Drittel des Hauptsachestreitwertes festzusetzen (BGH, Beschl. v. 15.12.2003 - II ZB 32/03; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2010, 12 W 55/10, Rn. zitiert nach juris).
- OLG Düsseldorf, 16.12.2014 - 21 U 69/14
Entscheidung des Berufungsgerichts bei Entscheidung über ein gegen einen …
- OLG Frankfurt, 03.09.2012 - 3 W 44/12
Befangenheit: Verlust des Rechts der Ablehnung des Sachverständigen
Das ergibt sich auch aus der von der Klägerin zitierten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.12.2010 - 12 W 55/10).
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