Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.10.2015 - 12 W 693/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 91a ZPO, § 93 ZPO
Übereinstimmende Erledigungserklärung: Kostenentscheidung unter Berücksichtigung der Klageeinreichung mehr als sechs Wochen nach einem Unfall - verkehrslexikon.de
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung im Unfallprozess und Angemessenheit der Regulierungsdauer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93
Kostenentscheidung nach Anerkenntnis im Verkehrsunfallprozess - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 25.08.2015 - 6 O 193/15
- OLG Koblenz, 28.10.2015 - 12 W 693/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 20.04.2011 - 12 W 195/11
Kostenentscheidung im Verkehrsunfallprozess: Frist zur Prüfung der …
Auszug aus OLG Koblenz, 28.10.2015 - 12 W 693/15
Rn. 4 Dem Beklagten war nach dem Unfall eine Prüfungszeit von 4 - 6 Wochen zuzubilligen, vor deren Ablauf eine Klage nicht veranlasst war (…Zöller/Herget, ZPO, 30. Aufl., § 93 Rn. 6 Stichwort "Haftpflichtversicherung"; Senat 12 W 195/11 ; Senat 12 W 197/15).
- LG Saarbrücken, 20.06.2016 - 13 T 3/16
Sofortiges Anerkenntnis im Schadensersatzprozess nach Verkehrsunfall: Dauer der …
zu verlängern ist, ist nicht abschließend geklärt (vgl. dazu OLG Karlsruhe, Schaden-Praxis 2003, 391; OLG Koblenz, Beschluss vom 28.10.2015 - 12 W 693/15, juris).Die Entscheidung weicht nicht von dem Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 28.10.2015 - 12 W 693/15 - juris ab.
- OLG Saarbrücken, 25.09.2017 - 4 W 18/17
Kostenentscheidung nach Teilrücknahme einer Verkehrsunfallklage: Vorzeitige …
Unter bestimmten Voraussetzungen kann sich der oben genannte Zeitraum verlängern; das gilt insbesondere bei komplexeren Unfallhergängen oder in Fällen mit Auslandsberührung (Senat…, Beschluss vom 5. Dezember 2016, a.a.O.;… Freymann/Rüßmann in Freymann/Wellner, a.a.O., § 249 Rn. 277; vgl. auch OLG Karlsruhe, Schaden-Praxis 2003, 391; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. Oktober 2015 - 12 W 693/15, juris).
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