Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Zur Frage der Voraussetzungen für die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Behinderter - Arbeitsförderung - Berufsförderung - Soziale Eingliederung - Mindestziel

Wird zitiert von ... (9)

• BSG, 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R

  Rehabilitationsträger - vorläufige Zuständigkeit - notwendige Beiladung des …

  Entscheidend ist, welchem Lebensbereich die begehrte Leistung schwerpunktmäßig zuzuordnen ist (…BSG SozR 4100 § 56 Nr. 14 S 26 f; SozR 4100 § 56 Nr. 4 S 4 f).
• BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 3/10 R

  Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten gem § 21 …

  Die Abgrenzung von medizinischen Akutmaßnahmen im krankenversicherungsrechtlichen Sinne, medizinischer und beruflicher Rehabilitation hat danach zu erfolgen, wo nach dem Inhalt der Maßnahme deren Schwerpunkt liegt, also etwa in der Verbesserung bzw Erhaltung des gesundheitlichen Zustandes oder der Befähigung zur Teilhabe am Arbeitsleben (…vgl zur Abgrenzung medizinische Rehabilitation und berufliche Rehabilitation: BSG Urteile vom 12.8.1982 - 11 RA 62/81 - BSGE 54, 54 = SozR 2200 § 1237 Nr. 18;… 23.4.1992 - 13 RJ 25/91 - SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2; 26.5.1976 - 12/7 RAr 41/75 - SozR 4100 § 56 Nr. 4; 23.4.1992 - 13 RJ 27/91) .

  Damit eine Maßnahme als eine solche der "beruflichen Rehabilitation" eingeordnet werden kann, muss sie final auf die in § 33 Abs. 1 SGB IX umschriebenen Ziele der Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben ausgerichtet sein, also der Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten dienen, die zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit befähigen (BSG Urteil vom 26.5.1976 - 12/7 RAr 41/75 - SozR 4100 § 56 Nr. 4) .

• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2020 - L 7 AL 81/19

  Übernahme von Kosten einer Autismus-Therapie; Verhältnis von …

  Bereits zum Geltungsbereich des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) war anerkannt, dass Maßnahmen zur Stabilisierung der Persönlichkeit und solche, die der Gewöhnung an Einordnung und an den Umgang mit anderen Menschen dienen, auch soweit dieses Ziel durch eine Beschäftigungstherapie oder die Ausübung von Arbeit angestrebt wird, nicht zu den durch die Arbeitsverwaltung zu erbringenden Eingliederungsleistungen gehören (BSG, Urteil vom 26. Mai 1976 - 12/7 RAr 41/75 -, SozR 4100 § 56 Nr. 4, juris Rz. 10).

 
• BSG, 01.06.1978 - 12 RK 23/77

  Beitragsfreiheit eines in einer Werkstatt für Behinderte Beschäftigten in der …

  Die Regelung des § 3 Abs. 2 der Anordnung des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter vom 2. Juli 1970 - A-Reha - (ANBA 1970, 637) enthielt die Bestimmung, daß eine Tätigkeit in einer Werkstätte für Behinderte nur dann eine Eingliederung sei, wenn der Betreffende mindestens den Sozialhilfesatz für einen Haushaltsvorstand verdiene (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 26. Mai 1976 - 12/7 RAr 41/75 - SozR 4100 § 56 Nr. 4 - S. 8).
• LSG Bayern, 30.03.2006 - L 10 AL 264/05

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Aufnahme in den Berufsfindungsbereich …

  Das Bundessozialgericht hat bereits mit Urteil vom 26.05.1976 (Az: 12/7 RAr 41/75 in SozR 4100 § 56 Nr. 4) Kriterien zur Abgrenzung der nicht in den Bereich der beruflichen Förderung fallenden Maßnahmen der sozialen Eingliederung Behinderter zu Maßnahmen der Förderung beruflicher Bildung, für die die Beklagte gemäß § 56 AFG zuständig ist, aufgezeigt.
• SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04

  Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

  Das Schwergewicht der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben liegt jedoch auf dem Erlernen beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten bzw. auf der Sicherung bzw. Vermittlung von Arbeitsverhältnissen trotz behinderungsbedingter Nachteile im Arbeitsleben (BSG, Urteil vom 26.05.1976, Az. 12/7 RAr 41/75).
• BSG, 01.06.1978 - 12 RK 8/77

  Versicherungspflicht Behinderter

  Die Regelung des § 3 Abs. 2 der Anordnung des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit über die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter vom 2. Juli 1970 - A-Reha - (ANBA 1970, 637) enthielt die Bestimmung, daß eine Tätigkeit in einer Werkstätte für Behinderte nur dann eine Eingliederung sei, wenn der Betreffende mindestens den Sozialhilfesatz für einen Haushaltsvorstand verdiene (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 26. Mai 1976 - 12/7 RAr 41/75 - SozR 4100 § 56 Nr. 4 - S. 8).
• SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - medizinische Hilfeleistung als Teil …

  Während der Schwerpunkt der medizinischen Teilhabeleistungen auf der Erhaltung und Besserung des Gesundheitszustandes liegt (BSG Urt vom 12.08.1982 Az. 11 RA 62/81 BSGE 54, 54, 59), liegt das Schwergewicht der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf dem Erlernen beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten und der Sicherung/Vermittlung von Arbeitsverhältnissen trotz der behinderungsbedingten Nachteile im Arbeitsleben (BSG Urt. vom 26.05.1976 Az. 12/7 RAr 41/75).
• LSG Baden-Württemberg, 26.06.2009 - L 8 AL 278/07
  Entscheidend ist, welchem Lebensbereich die begehrte Leistung schwerpunktmäßig zuzuordnen ist (…BSG SozR 4100 § 56 Nr. 14 S. 26 f; SozR 4100 § 56 Nr. 4 S. 4 f).