Rechtsprechung
| LG München I, 06.11.2020 - O 122/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,86997) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG München I, 06.11.2020 - O 122/20
- LG München I, 06.11.2020 - 3 HKO 122/20
- OLG München, 05.04.2023 - 7 U 6538/20
- BGH, 22.10.2024 - II ZR 64/23
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 19.01.2023 - 18 U 110/21
Rechte des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen PKW …
Insofern indiziert auch der amtliche Rückruf eine Täuschung des Kraftfahrt-Bundesamtes nicht (BGH…, Beschluss vom 29. September 2021 - VII ZR 126/21 -, Rn. 14; OLG Köln, Urteil vom 29. April 2021 - 18 U 122/20 -, n.v.; vgl. auch OLG Stuttgart…, Urteil vom 10. Dezember 2021 - 23 U 229/21 -, juris Rn. 35, m.V.a. BGH…, Beschluss vom 13. Oktober 2021 - VII ZR 99/21 -, Rn. 25, n.v.). - LG Köln, 01.09.2021 - 28 O 67/20 Hinsichtlich der Prüfung eines unabwendbaren Bedürfnisses einer Geldentschädigung (kein eigenständiges (weiteres) Prüfungsmerkmal des Geldentschädigungsanspruchs, sondern Teil der Gesamtschau, vgl. etwa OLG Köln, Beschluss vom 07.08.2020, Az. 15 U 122/20) ist zu Gunsten der Beklagten festzuhalten, dass diese die vom Kläger erwirkte einstweilige Verfügung zeitnah, nämlich am 12.12.2018, als endgültige Regelung anerkannt hat.
- AG Bonn, 10.02.2021 - 651 Ls 65/20 Rn. 8 In der Hauptverhandlung ist das Verfahren, soweit es die Anklage 410 Js 122/20 der Staatsanwaltschaft C betrifft, gemäß § 154 Abs. 2 StPO im Hinblick auf die übrigen angeklagten Taten auf Kosten der Staatskasse eingestellt worden.
dejure.org
Übersicht LG München I
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.