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   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - A 128/11   

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https://dejure.org/2011,84537
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - A 128/11 (https://dejure.org/2011,84537)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.11.2011 - A 128/11 (https://dejure.org/2011,84537)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 2011 - A 128/11 (https://dejure.org/2011,84537)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 05.07.2012 - Ws 176/12

    Zulässigkeit einer Überschreitung der Regelüberprüfungsfrist zur Fortdauer der

    Denn bei einer solchen Person muss grundsätzlich angenommen werden, dass sie bei der erforderlichen Anhörung nicht in der Lage ist, sich mit der Stellungnahme der Klinik auseinanderzusetzen und die Argumente, die zu ihren Gunsten sprechen, darzulegen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.02.2010, 3 Ws 81/10, juris, Rn. 5; Senatsbeschluss vom 31.05.2011, Ws 128/11; bislang unveröffentlicht).
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