Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 20.07.2011 - 13 O 44/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 20.07.2011 - 13 O 44/11
- OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 23.11.2011 - 6 U 93/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbeaussage über die hautverjüngende Wirkung …
Auf die Berufung des Verfügungsklägers wird das Urteil des Landgericht Karlsruhe vom 20. Juli 2011 - 13 O 44/11 KfH I - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert und neu gefasst:.Die einstweilige Verfügung des Landgerichts vom 17.05.2011 - 13 O 44/11 KfH I - wird hinsichtlich der unter Ziff. I 2, 3 und 5 ausgesprochenen Verbote bestätigt.
- LG Karlsruhe, 03.08.2012 - 13 O 8/12
Wettbewerbsverstoß: Bewerbung einer kosmetischen Ultraschallbehandlung mit …
Wegen der einzelnen Einzelheiten des Parteivortrages wird auf den vorgetragenen Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die von den Parteien zu Protokoll gegebenen Erklärungen und auf den Tatbestand des im Verfügungsverfahren (13 O 44/11 KfH I) ergangenen Urteils vom 20.07.11 und des Berufungsurteils des OLG Karlsruhe vom 23.11.11 (6 U 93/11) verwiesen.Es kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger seine eigenen Mitglieder bei vorliegenden Wettbewerbsverstößen nicht abmahnt (vgl. OLG Karlsruhe vom 20.07.2011 - 6 U 93/11; Urteil der Kammer vom 20.07.2011-13 O 44/11 KfH I).