Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BSG, 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,69902
BSG, 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B (https://dejure.org/2007,69902)
BSG, Entscheidung vom 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B (https://dejure.org/2007,69902)
BSG, Entscheidung vom 12. September 2007 - B 13/4 R 531/06 B (https://dejure.org/2007,69902)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,69902) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …

    Auszug aus BSG, 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B
    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzt (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 11, 39).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …

    Auszug aus BSG, 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B
    Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …

    Auszug aus BSG, 12.09.2007 - B 13/4 R 531/06 B
    Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2013 - L 9 R 4622/11

    Altersrente - Erlöschen des Anspruchs - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch …

    Die Berufung (L 9 R 2658/05, Urteil vom 12.09.2006) der Klägerin, gerichtet auf Zahlung der Altersrente, und die Revision beim Bundessozialgericht (B 13/4 R 531/06 R, Beschluss vom 12.09.2007) blieben ohne Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht