Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1572/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- gesr.de
Ungleichbehandlung bei Krankenhausplanung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Minden, 17.04.2007 - 6 K 2467/06
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1572/07
- BVerwG, 09.09.2008 - 3 B 37.08
Papierfundstellen
- NZS 2009, 609
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1571/07
Inhalt einer Änderung eines regionalen Planungskonzepts des Krankenhausplans; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1572/07
Diesbezüglich führt die Klägerin Klage auf Neubescheidung, über die der Senat mit Beschluss vom heutigen Tag im Parallelverfahren - 13 A 1571/07 - entschieden hat.Rn. 28 Wegen des übrigen Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und des Parallelverfahrens 13 A 1571/07 Bezug genommen.
Wegen der wesentlichen Ermessenserwägungen des Senats im Rahmen der vorgenannten Bestimmung wird auf die entsprechenden Ausführungen im Beschluss gleichen Datums im Parallelverfahren 13 A 1571/07 verwiesen.
Im Übrigen wird auf die Ausführungen des Senats zu diesem Gesichtspunkt im Parallelverfahren 13 A 1571/07 verwiesen.
Letzteres geschieht allein durch den das St. F. -Hospital H. betreffenden Feststellungsbescheid vom 30. Juni 2005, der nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, sondern des Parallelverfahrens 13 A 1571/07 ist.
Im Übrigen wird auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom heutigen Tag im Parallelverfahren 13 A 1571/07 verwiesen.
- BVerfG, 14.01.2004 - 1 BvR 506/03
Zum Rechtsschutz des Konkurrenten bei der Aufnahme in den Krankenhausplan
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1572/07
Rn. 38 Beschluss vom 14. Januar 2004 - 1 BvR 506/03 -, NVwZ 2004, 718,. - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - 13 B 65/06
Rechtmäßigkeit der Anweisung der numerischen Erhöhung von …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1572/07
Ein zugehöriges Verfahren der Klägerin auf vorläufigen Rechtsschutz gegen den Feststellungsbescheid zu Gunsten des beigeladenen Klinikums blieb durch Beschluss des Senats vom 6. April 2006 - 13 B 65/06 - erfolglos.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2008 - 13 A 1571/07
Inhalt einer Änderung eines regionalen Planungskonzepts des Krankenhausplans; …
Die diesbezügliche Anfechtungsklage der Klägerin ist Gegenstand des Beschlusses des Senats vom heutigen Tag im Parallelverfahren 13 A 1572/07.Rn. 37 Wegen des übrigen Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und des Parallelverfahrens 13 A 1572/07 Bezug genommen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2007 - 13 A 1569/07
Rechtmäßigkeit eines Widerspruchs gegen den eine Klinik betreffenden …
Rn. 11 In zwei weiteren von der Trägerin des Sankt F. -Hospitals H. geführten Klageverfahren - 6 K 782/06 VG Minden / 13 A 1571/07 OVG NRW und 6 K 2467/06 VG Minden / 13 A 1572/07 OVG NRW - wendet sich diese gegen Feststellungsbescheide der Beklagten betreffend ihr Krankenhaus und betreffend das beigeladene Klinikum u. a. hinsichtlich unfallchirurgischer Betten. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - 13 A 1197/12
Rechtmäßigkeit des Erfordernisses einer Ausweisung der PBST (periphere …
Rn. 26 vgl. Beschlüsse vom 6. April 2006 - 13 B 65/06 -, , und vom 8. Januar 2008 - 13 A 1571/07 und 13 A 1572/07 -, jeweils juris,. - VG Gelsenkirchen, 01.02.2012 - 7 K 2027/10
Krankenhausplanung
Rn. 41 vgl. zur Zulässigkeit einer darauf gestützten Konkurrentenklage: OVG NRW, Beschluss vom 8. Januar 2008 - 13 A 1572/07 -, juris -.
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