Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2005 - 13 B 2305/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
VwGO § 80 Abs. 5; ; RiFlEtikettG § 4a; ; RiFlEtikettG § 4a Abs. 1; ; RiFlEtikettG § 4a Abs. 1 Satz 2; ; LMBG § 17
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit von behördlichen Untersagungsmaßnahmen betreffend die Etikettierung von Rindfleisch; Genehmigungsanforderungen für Spezifikationen in einem freiwilligen Etikettierungssystem; Tauglichkeit die Angabe "SO FRISCH" in einem Logo als Etikett; Abgrenzung des ...
Verfahrensgang
- VG Köln, 24.09.2004 - 9 L 2394/04
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2005 - 13 B 2305/04
Papierfundstellen
- DVBl 2005, 1275 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2005 - 13 B 498/05
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Verfügung mit dem …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2005 - 13 B 2305/04
zu einer ähnlichen Problematik OVG NRW, Beschluss vom 21.7.2005 - 13 B 498/05 -. - EuGH, 16.07.1998 - C-210/96
BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2005 - 13 B 2305/04
Die von der Verordnung verfolgten Ziele - u.a. Erhaltung und Stärkung des Vertrauens der Verbraucher in Rindfleisch, Stabilisierung des Rindfleischmarktes - werden durch solche Angaben nicht tangiert, weil ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und interessierter Durchschnittsverbraucher, vgl. grundlegend zu diesem Maßstab EuGH, Urteil vom 16.7.1998 - C-210/96 -, ZLR 1998, 459 (464), diesen regelmäßig keine Relevanz im Hinblick auf das konkret vermarktete Rindfleischprodukt beimessen wird.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2007 - 13 B 98/07
Beschwerde gegen die Sicherstellung von Lebensmitteln wegen Gesundheitsgefahren; …
Siehe dazu z.B. OVG NRW, Beschlüsse vom 3.5.2006 - 13 B 2057/05 -, vom 19.8.2005 - 13 B 426/05 - und vom 20.7.2005 - 13 B 2305/04 -.
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