Rechtsprechung
| LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung der Geschäftsgebühr einer Abmahnung auf die Verfahrensgebühr eines einstweiligen Verfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 02.10.2008 - I ZB 30/08
Festsetzung der Geschäftsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren
Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
Das Gericht verkennt nicht, dass nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur eine solche Anrechnung erfolgen soll (BGH, Beschluss vom 2.10.2008, I ZB 30/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.09.2010, 6 W 40/10). - BGH, 28.04.2011 - I ZB 61/08
Rechtsanwaltsgebühr: Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im …
Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
Ob der BGH seine Rechtsprechung mit Beschluss vom 28.04.2011 im Verfahren I ZB 61/08 aufgegeben hat, erscheint fraglich. - OLG Karlsruhe, 15.09.2010 - 6 W 40/10
Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung der Geschäftsgebühr für eine …
Auszug aus LG Dortmund, 17.04.2014 - 13 O 69/13
Das Gericht verkennt nicht, dass nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur eine solche Anrechnung erfolgen soll (BGH, Beschluss vom 2.10.2008, I ZB 30/08; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.09.2010, 6 W 40/10).
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Rechtsprechung
| LG Bochum, 19.06.2013 - I-13 O 69/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- vk-recht.de
- RA Kotz
Onlinemarkt - Angabe des vollständigen Preises nach "Mouse-over-Effekt"
- Wolters Kluwer
Wettbewerbsverstoß bei Nichtanzeige des Preises je Mengeneinheit in unmittelbarer Nähe des Endpreises
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Informationspflichten: Angabe durch mouseover-Effekt (hier: Preisangabenverordnung)
- rabüro.de (Kurzinformation)
Zur Preisangabe auf der Übersichtsseite eines ebay-Online-Shops
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Für eine ordnungsgemäße Grundpreisangabe genügt ein Mouseover-Effekt nicht
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Grundpreisangabe darf nicht erst durch Mouseover erscheinen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
EBay-Händler: Aufgepasst bei der richtigen Grundpreisangabe !
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Angabe des Grundpreises als sog. Mouseover nicht ausreichend
Papierfundstellen
- K&R 2013, 754
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.02.2009 - I ZR 163/06
Dr. Clauder's Hufpflege
Auszug aus LG Bochum, 19.06.2013 - 13 O 69/13
Der Verbraucher muss in der Lage sein, beide Preise auf einen Blick wahrzunehmen (BGH I ZR 163/06, Urteil vom 26.02.2009, GRUR 2009, 982;… Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Auflage 2012, § 2 Rdnr. 3).
- LG Bochum, 06.08.2014 - 15 O 88/14
Preisangaben mittels Mouseover-Effekt nicht ausreichend
Nach den Wertungen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 26.02.2009, Aktenzeichen: I ZR 163/06, denen die Kammer wie zuvor bereits das Landgericht Bochum im Urteil vom 19.06.2013, Aktenzeichen: 1-13 O 69/13, beitritt, ist der Grundpreis erst dann im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können.Insoweit tritt die Kammer den Wertungen aus dem Urteil des Landgerichts Bochum vom 19.06.2013, Aktenzeichen: 1-13 0 69/13, bei.
- LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2015 - 4 HKO 6806/14
Anspruch auf Unterlassung einer waagrecht nach der Geschäftsbezeichnung …
Auch letztere schließt eine Irreführung nicht aus (LG Bochum, Urteil vom 19.06.2013, Az.: I 13 O 69/13; LG Hamburg, Urteil vom 13.06.2014, Az.: 315 O 150/14; OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.02.2011, Az.: 6 W 111/10).
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