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Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 C   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,93974
BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 C (https://dejure.org/2009,93974)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2009 - B 13 R 7/09 C (https://dejure.org/2009,93974)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - B 13 R 7/09 C (https://dejure.org/2009,93974)
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   BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09   

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https://dejure.org/2009,123961
BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 (https://dejure.org/2009,123961)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2009 - B 13 R 7/09 (https://dejure.org/2009,123961)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - B 13 R 7/09 (https://dejure.org/2009,123961)
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   BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH   

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https://dejure.org/2009,59586
BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH (https://dejure.org/2009,59586)
BSG, Entscheidung vom 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH (https://dejure.org/2009,59586)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 2009 - B 13 R 7/09 BH (https://dejure.org/2009,59586)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (5)

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …

    Auszug aus BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH
    Denn die - vermeintliche - inhaltliche Unrichtigkeit der Berufungsentscheidung kann mit der Nichtzulassungsbeschwerde nicht gerügt werden (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …

    Auszug aus BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH
    Grundsätzliche Bedeutung iS dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11;… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …

    Auszug aus BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH
    Das ist grundsätzlich dann nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (vgl BSGE 40, 40 = SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (…vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
  • BSG, 19.01.1981 - 7 BAr 69/80

    Abweichung - Beschwerdeführer - Ausführungen des Beschwerdeführers - …

    Auszug aus BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH
    Grundsätzliche Bedeutung iS dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (…vgl BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39).
  • BSG, 25.09.1975 - 12 BJ 94/75

    Revision - Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - Rentenwiedergewährung - Dritte …

    Auszug aus BSG, 29.05.2009 - B 13 R 7/09 BH
    Das ist grundsätzlich dann nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht (…vgl BSGE 40, 40 = SozR 1500 § 160a Nr. 4) oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 13, 65).
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Rechtsprechung
   BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,60871
BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 S (https://dejure.org/2009,60871)
BSG, Entscheidung vom 28.05.2009 - B 13 R 7/09 S (https://dejure.org/2009,60871)
BSG, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - B 13 R 7/09 S (https://dejure.org/2009,60871)
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Verfahrensgang

  • SG Chemnitz - S 7 R 1181/08 KN-ER
  • LSG Sachsen - L 6 B 700/08 R-KN-ER
  • BSG, 28.05.2009 - B 13 R 7/09 S
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Rechtsprechung
   BSG, 19.02.2009 - B 13 R 7/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,46308
BSG, 19.02.2009 - B 13 R 7/09 B (https://dejure.org/2009,46308)
BSG, Entscheidung vom 19.02.2009 - B 13 R 7/09 B (https://dejure.org/2009,46308)
BSG, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - B 13 R 7/09 B (https://dejure.org/2009,46308)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …

    Auszug aus BSG, 19.02.2009 - B 13 R 7/09 B
    Eine solche ist nicht schon deshalb gegeben, weil das LSG die Sache nach Ansicht des Klägers - vermeintlich - falsch entschieden hat (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …

    Auszug aus BSG, 19.02.2009 - B 13 R 7/09 B
    Der Beschwerdeführer muss anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine derartige Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59, 65).
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