Rechtsprechung
| OLG Celle, 12.09.1989 - 13 S 91/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LAG Hamm, 06.02.2012 - 10 Ta 637/11
Zwangsvollstreckung im Beschlussverfahren; Androhung eines Ordnungsgeldes; …
Diese Prüfung erfolgt erst dann, wenn die Festsetzung eines angedrohten Ordnungsmittels beantragt wird (OLG Hamm 11.02.1986 - 14 W 197/85 - MDR 1988, 506; OLG Zweibrücken 07.08.1989 - 3 W 85/89 - MDR 1990, 258; OLG Celle 12.09.1989 - 13 S 91/89 - JurBüro 1989, 1752;… Zöller/Stöber, ZPO, 29. Aufl., § 890 Rn. 12 a m.w.N.).
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