Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 09.06.1999 - 13 U 100/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,19497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
InVorG § 16 Abs. 1; VermG § 7 Abs. 1
Erlösauskehranspruch; Gesamtverkaufserlös - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 06.12.2006 - 11 U 73/06
Sittenwidrigkeit einer Eigentümererklärung im Rahmen eines Bier- und …
Nach diesen Maßstäben können auch Verpflichtungserklärungen des Eigentümers oder Verpächters einer Gaststätte, der diese nicht selbst betreibt, aber in die Bierbezugs- und Darlehensverpflichtung einbezogen wird, wegen Sittenverstoßes unwirksam sein (OLG Köln, NJW-RR 1995, 1516; OLG Düsseldorf Urteil vom 22.04.1999 - 13 U 100/98;… Bühler, a.a.O., Rn. 600 f.).Das verstößt bei der gebotenen Gesamtbetrachtung gegen die guten Sitten, da hierdurch die Verwertung des Objektes unzumutbar erschwert wird, ohne dass dem eine unmittelbare Gegenleistung der Klägerin gegenüberstünde (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 22.04.1999 - 13 U 100/98;… Bühler, a.a.O., Rn. 601).
- KG, 23.07.2004 - 25 U 184/03
Erlösauskehranspruch nach Veräußerung eines restitutionsbelasteten Grundstücks …
Zur Ermittlung des anteiligen Erlöses hat das Brandenburgische Oberlandesgericht in einem Fall, bei dem neben Grundstücken der dortigen Kläger andere Grundstücke Berechtigter veräußert worden waren, Folgendes (in VIZ 2000, 226 ff., 228) ausgeführt:.
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.