Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 22.10.1975 - 13 U 111/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,10558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 25.06.1992 - 2 RU 24/91
Kündigung - Verletzungsartenverfahren - Klinik
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat in seinem Urteil vom 22. Oktober 1973 (13 U 111/75 - SGb 1977, 212 mit Anm von Schnorr von Carolsfeld) den Rechtsweg zu den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit lediglich insofern bejaht, als die Vergütung für Leistungen im berufsgenossenschaftlichen Heilverfahren in Frage stand. - SG Halle, 05.06.2009 - S 15 U 167/06
Anspruch auf Erstattung von Kosten für eine stationäre Behandlung anlässlich …
Streiten also Krankenhaus und Unfallversicherungsträger über die Vergütung einer berufsgenossenschaftlichen Heilbehandlung, entscheidet das Sozialgericht (vgl. nur BSG, Urteil vom 28.06.88 - 2 RU 40/87, HVBG-Info 1988, 1817; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.01.05 - L 4 U 19/04 und LSG Sachsen, Urteil vom 26.06.08 - L 2 U 44/06; a.A. noch OLG Stuttgart, Urteil vom 22.10.75 - 13 U 111/75, SGb 1977, 212).
dejure.org
Übersicht OLG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.