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Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1282
OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14 (https://dejure.org/2015,1282)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.01.2015 - 13 U 170/14 (https://dejure.org/2015,1282)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Januar 2015 - 13 U 170/14 (https://dejure.org/2015,1282)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    WBVG § 1 Abs. 1 S. 3; WBVG § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 3; WBVG § 7 Abs. 2 S. 1
    Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwendbarkeit des WBVG auf Verträge mit den Bewohnern einer Dementenwohngemeinschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 21.04.2005 - III ZR 293/04

    Vertragliche Kündigungsgründe beim Betreuten Wohnen

    Auszug aus OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14
    Von einer untergeordneten Bedeutung des für die Betreuungsleistungen zu erbringenden Entgelt ist dann nicht mehr auszugehen, wenn diese erheblich über 20 % des monatlichen Entgelts für die Miete einschließlich der Betriebskosten lagen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. April 2005 -III ZR 293/04, juris Rn. 8).
  • AG Waldbröl, 27.03.2012 - 6 C 251/11

    Fortsetzung des Wohnraum-Mietverhältnisses mit dem Alleinerben

    Auszug aus OLG Celle, 14.01.2015 - 13 U 170/14
    Der Umstand, dass beide Verträge am selben Tag geschlossen worden sind, reicht dafür allein noch nicht aus (AG Waldbröl, Urteil vom 27. März 2012 - 6 C 251/11, juris Rn. 16).
  • LG München I, 30.07.2020 - 31 S 17737/19

    Voraussetzungen der Kündigung eines Heimvertrages mit einem Betreuten

    Die Kammer weicht mit dem Berufungsurteil von der Rechtsprechung etwa des OLG Celle (Hinweisbeschluss vom 14.01.2015 - 13 U 170/14, BeckRS 2015, 2453) nicht ab.
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