Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 20.05.1998 - 13 U 35/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,20833) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung einer Darlehensrestschuld ; Ersatz von Schäden nicht ordnungsgemäßer Vertragserfüllung; Ersatz von Sicherstellungskosten und Überführungskosten eines Fahrzeugs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 12.05.1997 - 2 O 105/97
- LG Cottbus, 25.09.1997 - 2 O 105/97
- OLG Brandenburg, 20.05.1998 - 13 U 35/97
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 07.02.2012 - B 13 R 85/09 R
Zulässigkeit der Verrechnungserklärung durch Verwaltungsakt - …
Rn. 63 Dies folgt bereits daraus, dass diese Vorschrift schon nach ihrem Wortlaut Schutz nur gegen konkrete Maßnahmen der "Vollstreckung" bietet (LSG Berlin-Brandenburg vom 4.10.2007 - L 8 B 1205/07 ER - juris RdNr 28; Brandenburgisches OLG vom 20.5.1998 - 13 U 35/97 - juris RdNr 15; OLG Celle vom 12.5.2000 - 4 W 85/00 - juris RdNr 19;… Haarmeyer/Wutzke/Förster, GesO, 4. Aufl 1998, § 18 RdNr 53). - LSG Berlin-Brandenburg, 04.10.2007 - L 8 B 1205/07
Verrechnung von Beitragsforderungen; Altersrentner; Vollstreckungsschutz; …
Jedenfalls bewirkt § 18 Abs. 2 Satz 3 GesO Schutz nur gegen konkrete Maßnahmen der Einzelzwangsvollstreckung (s. etwa Brandenburgisches OLG, Urteil vom 20. Mai 1998 - 13 U 35/97, zitiert nach "Juris").
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.