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| OLG Celle, 04.09.2018 - 13 U 37/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 22.02.2018 - 7 O 79/17
- OLG Celle, 04.09.2018 - 13 U 37/18
- BGH, 06.06.2019 - I ZR 159/18
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 95
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 04.12.2024 - 3 UKl 3/24
Unterlassungsanspruch, spezifische gesundheitsbezogene Angaben, "Fatburner", …
Rn. 60 (1) Art. 10 Abs. 1 HCVO und Art. 7 Abs. 1a) LMIV stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, deren Missachtung geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil von Mitbewerbern und Verbrauchern spürbar zu beeinträchtigen (…BGH, GRUR 2019, 1299, 1300 Rn. 12 - Gelenknahrung III;… GRUR 2015, 498, 500 Rn. 15 - Combiotik; OLG Celle, GRUR-RR 2019, 95 Rn. 12 - probiotischer Magermilchjoghurt). - OLG Celle, 06.09.2019 - 13 U 69/18
Spezifische gesundheitsbezogene Angabe; Zugelassener Health Claim
Rn. 32 Im Übrigen hat der Senat die Klagebefugnis des Klägers gerade im Verhältnis zur Beklagten in der Vergangenheit regelmäßig bejaht (vgl. nur Urteil vom 4. September 2018 - 13 U 37/18, nicht veröffentlicht, den Parteien bekannt).
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