Rechtsprechung
| OLG Celle, 19.08.2010 - 13 VA 31/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anreizregulierung für Stromnetzbetreiber: Berücksichtigung vermiedener Netzentgelte bei der Bestimmung der Erlösobergrenze
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 34 Abs. 1 ARegV; § 11 StromNEV
Berücksichtigung von Veränderungen der vorgelagerten Netzkosten und der vermiedenen Netzentgelte in der periodenübergreifenden Saldierung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ARegV § 34 Abs. 1; StromNEV § 11
Berücksichtigung von Veränderungen der vorgelagerten Netzkosten und der vermiedenen Netzentgelte in der periodenübergreifenden Saldierung - rechtsportal.de
ARegV § 34 Abs. 1; StromNEV § 11
Berücksichtigung der vermiedenen Netzentgelte bei der periodenübergreifenden Saldierung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung der vermiedenen Netzentgelte bei der periodenübergreifenden Saldierung
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berücksichtigung von Veränderungen der vorgelagerten Netzkosten und der vermiedenen Netzentgelte in der periodenübergreifenden Saldierung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.06.2009 - EnVR 76/07
Berechnung der kalkulatorischen Abschreibungen, des ansetzbaren Umlaufvermögens, …
Auszug aus OLG Celle, 19.08.2010 - 13 VA 31/09
Schon in der Kostenregulierung wirkten sich Änderungen der vorgelagerten Netzkosten unmittelbar auf die Höhe des Netzentgeltes aus (§ 23 a Abs. 2 EnWG; wobei nach der gerichtlich abgesegneten - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. September 2007, VI-3 Kart 459/06, zit. nach Juris, Tz. 31; BGH, Beschluss vom 23. Juni 2009, EnVR 76/07, zit. nach Juris, Tz. 44 - Praxis der Regulierungsbehörden nicht nur Kostenerhöhungen, sondern auch Kostensenkungen weiterzugeben waren). - OLG Düsseldorf, 26.09.2007 - 3 Kart 459/06
Antrag eines Netzbetreibers auf Umrechnung historischer Anschaffungskosten und …
Auszug aus OLG Celle, 19.08.2010 - 13 VA 31/09
Schon in der Kostenregulierung wirkten sich Änderungen der vorgelagerten Netzkosten unmittelbar auf die Höhe des Netzentgeltes aus (§ 23 a Abs. 2 EnWG; wobei nach der gerichtlich abgesegneten - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. September 2007, VI-3 Kart 459/06, zit. nach Juris, Tz. 31; BGH, Beschluss vom 23. Juni 2009, EnVR 76/07, zit. nach Juris, Tz. 44 - Praxis der Regulierungsbehörden nicht nur Kostenerhöhungen, sondern auch Kostensenkungen weiterzugeben waren). - OLG Naumburg, 05.11.2009 - 1 W 1/09
Bestimmung des Ausgangsniveaus und Ausgleich von Mehr- oder Mindererlösen in …
Auszug aus OLG Celle, 19.08.2010 - 13 VA 31/09
Zum echten Wettbewerb, den die Entgeltregulierung fördern solle, gehöre vielmehr das Risiko von Renditeeinbußen (OLG Naumburg, Beschluss vom 5. November 2009, 1 W 1/09 (EnWG), zit. nach Juris, Tz. 49).
- OLG Düsseldorf, 28.03.2012 - 3 Kart 101/10
Zulässigkeit der periodenübergreifenden Saldierung
Ansonsten würden verringerte Kosten den Erlös des Netzbetreibers erhöhen, während umgekehrt höhere Kosten den Erlös schmälern (Senat, Beschluss vom 10.11.2010, VI-3 Kart 206/09 (V) S. 35 BA; OLG Celle Beschluss vom 19.08.2010, 13 VA 31/09, juris RN 21ff; a. A. OLG Naumburg, Beschluss vom 5.11.2009, 1 W 1/09 (EnWG), S. 12 ff. BA).Erhöht sich der Anteil dezentraler Einspeisung, geht notwendigerweise der Bezug aus dem vorgelagerten Netz im gleichen Umfang zurück und umgekehrt (sog. Prinzip der kommunizierenden Röhren; Senat, Beschluss vom 10.11.2010, VI-3 Kart 206/09 (V) S. 35 BA; OLG Celle Beschluss vom 19.08.2010, 13 VA 31/09, juris RN 21ff).
- OLG Düsseldorf, 28.11.2012 - 3 Kart 111/09
Zulässigkeit der periodenübergreifenden Saldierung bei der Festlegung der …
Ansonsten würden verringerte Kosten den Erlös des Netzbetreibers erhöhen, während höhere Kosten den Erlös schmälern (Senat, Beschl. v. 10.11.2010, VI-3 Kart 206/09 (V); OLG Celle, Beschl. v. 19.08.2010, 13 VA 31/09; a.A. OLG Naumburg, Beschl. v. 5.11.2009, 1 W 1/09 (EnWG)).
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