Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Vergabeverfahren: Auslegung eines Angebots; Bindung des Auftraggebers im Nachprüfungsverfahren an Wertung des Nebenangebots

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 13 VgV; § 21 Nr. 2 VOB/A; § 24 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A; § 25 Nr. 4 VOB/A; § 25 Nr. 5 VOB/A
  Ausschreibung von Erdarbeiten und Straßenbauarbeiten für die Bundesstraße 68; Asphaltierung einer Brückenfläche mit Splittmastixasphalt; Nachprüfung eines Vergabeverfahrens hinsichtlich der Wertung von Nebenangeboten; Technische Gleichwertigkeit von Kompaktasphalt und ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Nebenangebot: Beurteilungsspielraum des Auftraggebers und Bindung an die Entscheidung über die Gleichwertigkeit

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschreibung von Erdarbeiten und Straßenbauarbeiten für die Bundesstraße 68; Asphaltierung einer Brückenfläche mit Splittmastixasphalt; Nachprüfung eines Vergabeverfahrens hinsichtlich der Wertung von Nebenangeboten; Technische Gleichwertigkeit von Kompaktasphalt und ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gleichwertigkeit bejaht: AG im Nachprüfungsverfahren daran gebunden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Wertung des Nebenangebots

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nebenangebote - müssen sie ausdrücklich zugelassen werden? (IBR 2003, 1118)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Nebenangebote - Auslegung und Aufklärung bei fehlerhaftem Leistungsverzeichnis der Vergabestelle? (IBR 2003, 570)

Papierfundstellen

• ZfBR 2003, 830 (Ls.)

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (1)

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• OLG Düsseldorf, 04.12.2002 - Verg 45/01

  Wertungsstufen der VOL/A

  Auszug aus OLG Celle, 21.08.2003 - 13 Verg 13/03

  Anders könnte es nur sein, wenn es sich um einen derart gravierenden Gesichtspunkt handeln würde, dass es keinen Ermessensspielraum des Auftraggebers mehr gäbe (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 4. Dezember 2002 - Verg 45/01).

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• OLG Frankfurt, 26.05.2009 - 11 Verg 2/09

  Vergabeverfahren: Unklarheit bzw. Unbrauchbarkeit der im Leistungsverzeichnis …

  Es liegt auch kein Zweifel vor, der seine Ursache in einer Unklarheit des Ausschreibungstextes hätte (OLG Celle, Beschluss v. 05.08.2003 - 13 Verg 13/03 - zitiert nach IBR-Online).
• VK Niedersachsen, 05.11.2004 - 203-VgK-48/04

  Voraussetzungen für einen zwingend notwendigen Ausschluss eines Angebots vom …

  Er ist dann ebenfalls im Nachprüfungsverfahren daran gebunden, soweit er nicht seinen Gesichtspunkt übersehen hat, der so gravierend ist, dass es keinen Ermessensspielraum gibt (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 05.08.2003, Az.: 13 Verg 13/03).
• VK Schleswig-Holstein, 03.11.2004 - VK-SH 28/04

  Wohnungsbauunternehmen d. öffentlichen Hand: Öffentliche Auftraggeber?

  Sie sollen dem Auftraggeber die Kenntnis von anderen, ihm nicht bekannten oder von ihm nicht bedachten Ausführungsmöglichkeiten vermitteln (OLG Celle, Beschluss vom 05.08.03 - 13 Verg 13/03).

• VK Schleswig-Holstein, 12.07.2005 - VK-SH 14/05

  Wertung von Bedarfspositionen

  In derartigen Fällen ist der öffentliche Auftraggeber verpflichtet, die Zweifel durch Nachfrage bei dem Bieter aufzuklären (…vgl. Weyand, ibr-online-Kommentar Vergaberecht, Stand 31. Mai 2005, § 24 VOB/A, 130.3.2.3, Rdnr. 4259; 1. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 22. Mai 2003, Az.: VK 1 - 29/03; OLG Celle, Beschluss vom 5. August 2003, Az.: 13 Verg 13/03), In dem Fall einer eindeutigen Angebotsabgabe ist nämlich davon auszugehen, dass sich das grundsätzlich im Rahmen des § 24 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A bestehende Aufklärungsermessen des Auftraggebers zu einer Aufklärungspflicht verdichtet, wenn nicht der Bieter, sondern der öffentliche Auftraggeber selbst durch eigene Recherchen die Zweifel in Bezug auf das Angebot verursacht.
• VK Niedersachsen, 12.06.2007 - VgK-23/07

  Rechtmäßigkeit des Ausschlusses einer Bietergemeinschaft vom Vergabeverfahren bei …

  Rn. 110 Der Auftraggeber hat bei der Feststellung der Gleichwertigkeit des Nebenangebots stets einen angemessenen Beurteilungs- und Ermessensspielraum, da die Gleichwertigkeit eines Nebenangebots maßgeblich von dem Zweck abhängt, den der Auftraggeber mit seiner Ausschreibung verfolgt (vgl. OLG Celle, Urteil v. 21.08.2003, 13 Verg 13/03, zitiert nach VERIS;… Franke/Grünhagen, VOB, 2. Auflage, § 25 VOB A, Rn. 686).
• VK Niedersachsen, 06.11.2003 - VK 9/03

  Muss auch favorisierter Bieter rügen?

  Hierzu wird auf den Beschluss des Oberlandesgerichtes Celle vom 21. August 2003, Zeichen: 13 VERG 13/03 verwiesen.

  Das Hauptangebot und die Nebenangebote 2 und 3 der Beigeladenen wurden von der Vergabestelle unter Berücksichtigung des Beschlusses des OLG Celle vom 21.08.2003, Zeichen 13 Verg 13/03 zur Wertung des Nebenangebotes 2 mit einer Summe von 4.707.192,13 Euro (brutto) gewertet.

• VK Niedersachsen, 24.10.2008 - VgK-35/08

  Zulässigkeit der Anrufung der Vergabekammer ab Aufhebung der Ausschreibung für …

  Dann ist der Auftraggeber verpflichtet, die Unklarheiten im Rahmen eines Aufklärungsgespräches zu beseitigen, bevor er das Angebot ausschließt (…vgl. Stolz in: Willenbruch/Bischoff, Kompaktkommentar Vergaberecht, § 24 VOL/A, Seite 788, Rdnr.12; Kammergericht Berlin, Beschluss v. 22.08.2001 - Az.: Kart Verg 3/01, VergabeR 2001, Seite 392; OLG Celle, Beschluss v. 21.08.2003 - Az.: 13 Verg 13/03).
• VK Niedersachsen, 22.03.2006 - VgK-05/06

  Überprüfung der Nebenangebote der Bieter auf ihre Gleichwertigkeit zur …

  Denn Sinn der Nebenangebote ist es gerade, dem Auftraggeber die Kenntnis von alternativen, von ihm möglicherweise gar nicht bedachten Ausführungsmöglichkeiten zu vermitteln (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 21.08.2003, Az.: 13 Verg 13/03).
• VK Niedersachsen, 20.03.2006 - VgK-04/06

  Verpflichtung des Auftraggebers zum erneuten Eintritt in die Angebotswertung; …

  Denn Sinn der Nebenangebote ist es gerade, dem Auftraggeber die Kenntnis von alternativen, von ihm möglicherweise gar nicht bedachten Ausführungsmöglichkeiten zu vermitteln (vgl. OLG Celle, Beschluss v. 21.08.2003, Az.: 13 Verg 13/03).
• VK Niedersachsen, 08.01.2010 - VgK-68/09

  Verwertbarkeit eines Nebenangebots trotz mangelnder Gleichwertigkeit zur …

  Der Auftraggeber hat bei der Feststellung der Gleichwertigkeit der Nebenangebote stets einen angemessenen Beurteilungs- und Ermessensspielraum, da die Gleichwertigkeit eines Nebenangebots maßgeblich von dem Zweck abhängt, den der Auftraggeber mit seiner Ausschreibung verfolgt (vgl. OLG Celle, Urteil v. 21.08.2003, 13 Verg 13/03 , zitiert nach VERIS;… Franke/Grünhagen, VOB, 2. Aufl., § 25 VOB/A, Rn. 686).
• VK Niedersachsen, 19.04.2005 - VgK-11/05

  Ausschreibung von Bauleistungen gem. der Verdingungsordnung für Bauleistungen …
• VK Niedersachsen, 22.06.2007 - VgK-21/07

  Fehlerhafte Eintragungen im Bauzeitenplan: Angebotsausschluss?