Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,37223
OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25 (https://dejure.org/2025,37223)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.11.2025 - 13 WF 153/25 (https://dejure.org/2025,37223)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. November 2025 - 13 WF 153/25 (https://dejure.org/2025,37223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,37223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.06.2008 - IX ZR 84/07

    Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters auf Herausgabe einer durch den Schuldner …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
    Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (…a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050).
  • BGH, 14.07.1956 - III ZR 29/55

    Kostenentscheidung nach § 91a ZPO

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
    Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050).
  • OLG Brandenburg, 02.08.2000 - 9 WF 90/00

    Zur Erledigungserklärung nach § 91a ZPO und der Kostenerstattung im …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
    Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (…a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050).
  • OLG Saarbrücken, 16.10.2026 - 3 U 6/26
    Demgegenüber ist bei einer übereinstimmenden Erledigungserklärung über die Kosten lediglich aufgrund einer summarischen Prüfung zu entscheiden (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. November 2025 - VIII ZR 174/25, Rn. 16, juris); dabei ist nicht zu prüfen, ob tatsächlich eine Erledigung eingetreten ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 10. November 2025 - 13 WF 153/25, Rn. 5, juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 17. März 2023 - 6 U 163/22, Rn. 13, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 14. Januar 2021 - 15 U 60/20, Rn. 18, juris;… Caspers in: BeckOGK, 1.7.2026, ZPO § 91a Rn. 72, beck-online;… Flockenhaus in: Musielak/Voit, 23. Aufl. 2026, ZPO § 91a Rn. 17, beck-online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht