Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Neuruppin, 01.10.2025 - 55 F 103/25
- OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.06.2008 - IX ZR 84/07
Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters auf Herausgabe einer durch den Schuldner …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (…a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050). - BGH, 14.07.1956 - III ZR 29/55
Kostenentscheidung nach § 91a ZPO
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050). - OLG Brandenburg, 02.08.2000 - 9 WF 90/00
Zur Erledigungserklärung nach § 91a ZPO und der Kostenerstattung im …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.11.2025 - 13 WF 153/25
Die Erklärungen können schon ab Anhängigkeit eines Verfahrens abgegeben werden, wirksam werden sie nach ganz überwiegender Ansicht jedoch erst mit Rechtshängigkeit (…a. A. MüKoZPO/Schulz, 7. A., § 91a ZPO Rn. 18 unter Berufung auf BGH NJW 1956, 1517, wonach die Erklärungen auch schon vor Rechtshängigkeit wirksam seien), das heißt mit Zustellung des Antrags, da es vor Rechtshängigkeit an dem erforderlichen Prozessrechtsverhältnis fehlt (vgl. BGH NJW 2008, 2580; OLG Brandenburg, 1. Familiensenat, NJW-RR 2001, 1436;… Musielak/Voit/Flockenhaus ZPO, 22. A., § 91 Rn. 37; Becker, JuS 2018, 1050).
- OLG Saarbrücken, 16.10.2026 - 3 U 6/26 Demgegenüber ist bei einer übereinstimmenden Erledigungserklärung über die Kosten lediglich aufgrund einer summarischen Prüfung zu entscheiden (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. November 2025 - VIII ZR 174/25, Rn. 16, juris); dabei ist nicht zu prüfen, ob tatsächlich eine Erledigung eingetreten ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 10. November 2025 - 13 WF 153/25, Rn. 5, juris; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 17. März 2023 - 6 U 163/22, Rn. 13, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 14. Januar 2021 - 15 U 60/20, Rn. 18, juris;… Caspers in: BeckOGK, 1.7.2026, ZPO § 91a Rn. 72, beck-online;… Flockenhaus in: Musielak/Voit, 23. Aufl. 2026, ZPO § 91a Rn. 17, beck-online).
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