Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 05.04.1995 - 13 WF 178/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prozeßkostenhilfe; Tod der hilfsbedürftigen Partei; Rechtsschutzbedürfnis; Entfallen; Beschwerde
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 808
- AnwBl 1997, 237
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 12.11.1984 - 17 U 245/83
Tod des Begünstigten; Erlöschen der Prozeßkostenhilfe
Auszug aus OLG Koblenz, 05.04.1995 - 13 WF 178/95
Es kann dahinstehen, ob der Aufhebungsbe- schluß vom 14.11.1994 zu Recht ergangen ist; jedenfalls ist mit dem Tode der hilfsbedürftigen Partei die gewährte Prozeßkosten- hilfe erloschen (vgl. OLG Frankfurt, NJW 85, 751; OLG Celle, Jur- Büro 87, 1237;… Zöller/Philippi, ZPO, 19. Aufl., § 119 Rdnr. 37;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 51. Aufl., Rdnr. 26;… Kalthoener/Büttner, Prozeßkostenhilfe und Beratungshilfe, Rdnr. 553).
- OLG Brandenburg, 02.01.2002 - 9 WF 174/01
Entscheidung über die Beschwerde gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe nach …
Für einen etwaigen Rechtsnachfolger wären die subjektiven wie objektiven Voraussetzungen einer Bewilligung neu und anders zu prüfen (OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 240, 241 [OLG Karlsruhe 03.03.1998 - 2 WF 22/98]; OLG Koblenz, FamRZ 1996, 808, 809) [OLG Koblenz 05.04.1995 - 13 WF 178/95].
dejure.org
Übersicht OLG Koblenz
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.