Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Sog. Demenz-Wohngemeinschaft; tatsächliche Abhängigkeit von Mietvertrag und Pflegevertrag; Adressaten heimaufsichtrechtlicher Verwaltungsakte

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Sog. Demenz-Wohngemeinschaft; tatsächliche Abhängigkeit von Mietvertrag und Pflegevertrag; Adressaten heimaufsichtsrechtlicher Verwaltungsakte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  "Demenz-Wohngemeinschaft" kann stationäre Einrichtung sein

• Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

  "Demenz-Wohngemeinschaft" kann stationäre Einrichtung sein

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Unterliegt eine "Demenz-Wohngemeinschaft" der Heimaufsicht?

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Apartment-Vermietung an pflegebedürftige Personen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die "Demenz-Wohngemeinschaft" als stationäre Einrichtung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Demenz-Wohngemeinschaft kann stationäre Einrichtung sein

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  "Demenz-Wohngemeinschaft" kann stationäre Einrichtung sein

• haufe.de (Kurzinformation)

  Eine "Demenz-WG" ist eine stationäre Pflegeeinrichtung

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  "Demenz-Wohngemeinschaft" kann stationäre Einrichtung sein

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Vermietung an "Demenz-WGs" kann als stationäres Heim gelten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  "Demenz-Wohngemeinschaft" kann stationäre Einrichtung sein - Kopplung der Wohnung Pflegebedürftiger an einen bestimmten Pflegedienst führt zum Betrieb einer stationären Einrichtung im Sinne des Berliner Heimrechts

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OVG Niedersachsen, 25.05.2011 - 4 LA 306/08

  Heimgesetz kann auch bei Vorliegen der in § 1 Abs. 2 S. 1, 2 HeimG genannten …

  Auszug aus VG Berlin, 21.08.2013 - 14 K 80.12

  Eine solche Sachlage genügt zur Einstufung als faktische Abhängigkeit (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Mai 2011 - 4 LA 306/08 - juris, Rdnr. 8: "Allerdings ist das formal gegebene Wahlrecht der Bewohner hinsichtlich der Leistungsanbieter angesichts des Umstands, dass jedenfalls die für einige Bewohner erforderliche Betreuung in der Nacht nur durch einen Pflegedienst, der über Räumlichkeiten in dem Haus ... verfügt, erfolgen kann, faktisch nicht gegeben ...").
• VG Göttingen, 28.08.2008 - 2 A 2/08

  Heim; Verwaltungsakt, feststellender; Wohnen, betreutes

  Auszug aus VG Berlin, 21.08.2013 - 14 K 80.12

  Die Heimaufsicht ist in diesem Falle befugt, an jeden einzelnen Leistungserbringer heimaufsichtsrechtliche Verwaltungsakte zu erlassen, weil keine der erbrachten Leistungen weggedacht werden kann, ohne dass die Qualifikation der Einrichtung als Heim entfiele (vgl. VG Göttingen, Urteil vom 28. August 2008 - 2 A 2/08, juris, Rdnr. 41).

• AG Berlin-Schöneberg, 07.07.2021 - 770 C 76/20

  Zulässigkeit der Unterbringung vieler Pflegebedürftiger in WEG

  Aufgrund des Erfordernisses der Anwesenheit von Betreuungspersonal rund um die Uhr ist es tatsächlich nicht möglich, dass sich die Bewohner für unterschiedliche Pflegedienste entscheiden könnten, vgl. auch Urteil des VG Berlin vom 21. August 2013, 14 K 80.12, 1. Leitsatz und Rn. 39 juris.