Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.02.2007 - L 14 R 178/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verschulden hinsichtlich der Versäumnis einer Frist für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Behauptung des Verschuldens der Verspätung durch die Post
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 23.09.2005 - S 14 R 388/05
- LSG Bayern, 15.02.2007 - L 14 R 178/06
- BSG - B 4 R 19/07 AR (anhängig)
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2012 - L 11 KR 538/11 Sie nahm die Klage nach Durchführung einer Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. T vom 07.08.2007 und eines Gutachtens Facharztes für Orthopädie Dr. F vom 12.06.2007 zurück (S 14 R 178/06 - SG Münster).
Das SG hat die Leistungsakte des Arbeitsamtes S sowie die Gerichtssakten S 11 KR 156/05 ER und S 14 R 178/06 beigezogen und der Klage mit Urteil vom 29.10.2009 stattgegeben.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakte sowie der beigezogenen Gerichtsakten des SG Münster S 11 KR 156/05 ER und S 14 R 178/06, der Verwaltungsvorgänge der BAA und der Beklagten Bezug genommen.