Rechtsprechung
   OLG Dresden, 17.08.2010 - 14 U 551/10   

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https://dejure.org/2010,10609
OLG Dresden, 17.08.2010 - 14 U 551/10 (https://dejure.org/2010,10609)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17.08.2010 - 14 U 551/10 (https://dejure.org/2010,10609)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17. August 2010 - 14 U 551/10 (https://dejure.org/2010,10609)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die automatische Buchung von Reiseversicherung als Nebenleistung zum Ticketkauf ist wettbewerbswidrig / www.fluege.de

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Endpreise bei Flugbuchungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbszentrale setzt Endpreisangabe auf Flugbuchungsportal durch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbszentrale setzt Endpreisangabe auf Flugbuchungsportal durch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Wettbewerbszentrale setzt Endpreisangabe auf Flugbuchungsportal www.fluege.de durch

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    (Art. 23 1008/2008/EG) - Flugbuchungsportal muss Buchungsformular ändern Nicht nur Airlines, auch Online-Reisevermittler müssen für Flüge den Endpreis angeben

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Angebot für Flugreisen muss Endpreis anzeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "fluege.de" darf nicht automatisch Zusatzversicherung mit einkalkulieren

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vorgaben für Online-Shops und Online-Buchungsportale

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 248
  • GRUR-RR 2012, 448
  • MMR 2011, 97
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 29/12

    Zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

    Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass es sich bei dieser Servicegebühr um ein im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 unvermeidbares und im Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbares und daher in den Endpreis einzubeziehendes Entgelt handelte (vgl. BGH, GRUR 2013, 1247 Rn. 9 - Buchungssystem I; OLG Dresden, GRUR 2011, 248, 249; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2012, 392, 395; KG, MMR 2012, 813, 814).
  • BGH, 18.09.2013 - I ZR 29/12

    Buchungssystem

    Das Berufungsgericht hat angenommen, eine Servicegebühr wie die von der Beklagten erhobene "Service Charge" sei ein im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung Nr. 1008/2008/EG unvermeidbares und im Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbares und daher in den Endpreis einzubeziehendes Entgelt (ebenso etwa OLG Dresden, GRUR 2011, 248, 249; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2012, 392, 395; KG, MMR 2012, 813, 814; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO PAngV Vorb Rn. 16; aA OLG Wien, Urteil vom 13. Oktober 2009 - 5 R 103/09t, Urteilsumdruck S. 14).
  • KG, 04.01.2012 - 24 U 90/10

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe der obligatorisch zu

    Diese Auslegung wird bestätigt durch die inzwischen erfolgte Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde eines Reisevermittlers gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 17. August 2010 - 14 U 551/10 - mit Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 17. August 2011 - I ZR 168/10 -, der damit bestätigt hat, dass die von dem Reisevermittler bei Online-Buchung zusätzlich zum Flugpreis verlangte Service-Gebühr in den stets anzugebenden Endpreis einzubeziehen ist (so a. bereits LG Leipzig, WRP 2011, 959/961; Deutsch a.a.O. S. 190).
  • OLG Frankfurt, 24.05.2012 - 6 U 103/11

    Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichung; Herabsetzung des

    Das Landgericht hat sich an den Erwägungen des Oberlandesgerichts Dresden in dessen Entscheidung vom 17.8.2010 (14 U 551/10 = GRUR 2011, 248 Tz. 11 bei juris,) orientiert.
  • OLG Jena, 06.04.2011 - 2 U 783/10

    Irreführung des Verbrauchers durch automatische Aufnahme einer Reiseversicherung

    Dient die Vorschrift des Art. 23 Abs. 1 Satz 4 VO EG Nr. 1008/2008 in besonderer Weise dem Verbraucherschutz und der Transparenz der Preisbildung, dann ist es gerechtfertigt, unter den Begriff der fakultativen Zusatzkosten auch solche Kosten zu fassen, die eine Reiseversicherung betreffen (noch weiter gehend sogar OLG Dresden WRP 2011, 129).
  • LG Leipzig, 08.03.2013 - 5 O 2324/12

    Gericht kippt Kostenfallen auf fluege.de

    Jedenfalls nach dem Beschluss des Oberlandesgericht Dresden vom 17.8.2010 -14 U 551/10 -, mit dem die eingelegte Berufung zurückgewiesen wurde, konnte sie nicht mehr vermeintlich gutgläubig daran festhalten, dass die Vermittlung von Leistungen auf ihrer Webseite ohne willentliches Zutun des Nutzers rechtmäßig erfolgt.
  • OLG Hamburg, 30.03.2016 - 5 U 16/14

    Wettbewerbsverstoß bei Flugreisenwerbung: Nichtangabe der ServiceFee und der

    So haben wenigstens zwei Oberlandesgerichte entschieden, dass es der Annahme einer "Unvermeidbarkeit" im Sinne des Art. 23 I 2 LVO nicht entgegen steht, wenn sich eine Gebühr - mit der Möglichkeit gänzlichen Entfalls - danach bemisst, ob der Kunde weitere Zusatzleistungen wie einen Mietwagen oder eine Versicherung in Anspruch nimmt (vgl. OLG Dresden GRUR 2011, 248, 249 - Flugendpreis OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2012, 392, 395 - Screen Scraping).
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