Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Hannover, 04.05.2023 - 17 O 120/21
- OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.03.1984 - VII ZR 50/82
Rechte des Unternehmers bei einem Mängelbeseitigungsverlangen mit …
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
In diesem Zusammenhang sei unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 22. März 1984 - VII ZR 50/82) angemerkt, dass selbst in dem Fall, in dem der Besteller nach Abnahme des Werkes außerprozessual die Beseitigung eines Mangels verlangt und er sich dabei an deren Kosten (in Höhe von "Sowieso-Kosten") beteiligen muss, der nachbesserungsbereite Unternehmer nach Treu und Glauben vorweg weder Zahlung noch Zusage eines Kostenzuschusses verlangen kann, sondern lediglich Sicherheitsleistung in angemessener Höhe. - OLG Nürnberg, 17.05.2021 - 13 U 365/21
Klage unmittelbar auf Werklohnzahlung bei Abnahmereife möglich
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Zwar kann grundsätzlich auch die bloße Abnahmereife zur Fälligkeit des Werklohnanspruches führen (vgl. dazu m.N. OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 17. Mai 2021 - 13 U 365/21). - LG Hannover, 04.05.2023 - 17 O 120/21
Abnahme verweigert: Werklohn wird fällig!
Auszug aus OLG Celle, 06.03.2024 - 14 U 81/23
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 5. Mai 2023 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Hannover - 17 O 120/21 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.