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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1996 - 14 A 1278/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,10294
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.1996 - 14 A 1278/91 (https://dejure.org/1996,10294)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.06.1996 - 14 A 1278/91 (https://dejure.org/1996,10294)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Juni 1996 - 14 A 1278/91 (https://dejure.org/1996,10294)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zweckentfremdungsgenehmigung; Versagung; Interesse am Erhalt von Wohnraum; Stadtzentrum; Ersatzraum

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 15.11.2017 - 6 K 594.17

    Zweckentfremdung: Ersatzwohnraum darf berlinweit angeboten werden

    Entscheidend ist nur, dass keine Wohnfläche verloren geht (vgl. zu einer Verdopplung der Wohnfläche OVG NRW, Urteil vom 4. Juni 1996 - 14 A 1278/91 -, juris Rn. 21 f. sowie Ziffer 16.4 AV-ZwVbG, der eine Unterschreitung der Wohnfläche bis zu 10 % im Ermessenswege gegen eine Ausgleichszahlung zulässt).

    Derartige Ziele muss der Beklagte insbesondere mit den Mitteln des Planungsrechts durchsetzen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 4. Juni 1996 - 14 A 1278/91 -, juris Rn. 24 ff.; OVG Berlin…, Urteil vom 13. Juni 2002 - OVG 5 B 18.01 -, juris Rn. 41 und 54; differenzierend Hessischer VGH…, Urteil vom 20. September 2001 - 4 UE 1212/96 -, juris Rn. 34).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2020 - 14 A 4304/19

    Vermietung von Wohnraum an "Medizintouristen" ist Zweckentfremdung!

    Rn. 49 Vgl. zur Rechtslage unter Geltung des Zweckentfremdungsrechts nach Art. 6 § 1 des Gesetzes zur Verbesserung des Mietrechts und zur Begrenzung des Mietanstiegs sowie zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen OVG NRW, Urteil vom 4.6.1996 - 14 A 1278/91 -, juris, Rn. 24; die eigenständigen sozial- und wohnungspolitischen Zwecke betonen auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 26.1.2017 - 5 S 1791/16 -, juris, Rn. 23, und Hess. VGH.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1996 - 14 A 1601/93

    Zweckentfremdungsgenehmigung; Ersatzraum; Stadtbezirk; Versagung; Gewerbliche …

    Eine Zweckentfremdungsgenehmigung darf nicht deshalb versagt werden, weil der Ersatzraum in einem anderen Stadtbezirk geschaffen wird (wie Urteil des Senats vom 04.06.1996 - 14 A 1278/91 -).
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