Rechtsprechung
| BSG, 11.08.2008 - B 14 AS 12/08 B |
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| BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 12/08 B |
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- SG Lüneburg, 19.05.2008 - S 25 AS 25/08
Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes im Rahmen …
Rn. 45 5. Die Kammer sah sich gemäß § 144 Abs. 2 SGG zur Zulassung der Berufung veranlasst, weil sich bislang zur Frage der Anrechenbarkeit von stationären Verpflegungsleistungen noch keine einheitliche obergerichtliche oder höchstrichterliche Rechtsprechung herausgebildet hat; insbesondere sind zu dieser Rechtsfrage mehrere Verfahren vor dem Bundessozialgericht anhängig (Az.: B 14 AS 22/07 R, B 14 AS 58/07 R, B 14 AS 9/08 R sowie B 14 AS 12/08 R). - SG Lüneburg, 19.05.2008 - S 25 AS 1825/07
Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes bei der …
Rn. 42 5. Die Kammer sah sich gemäß § 144 Abs. 2 SGG zur Zulassung der Berufung veranlasst, weil sich zur Frage der Anrechenbarkeit von stationären Verpflegungsleistungen noch keine einheitliche obergerichtliche oder höchstrichterliche Rechtsprechung herausgebildet hat; insbesondere sind zu dieser Rechtsfrage mehrere Verfahren vor dem Bundessozialgericht anhängig (Az.: B 14 AS 22/07 R, B 14 AS 58/07 R, B 14 AS 9/08 R sowie B 14 AS 12/08 R).
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| BSG, 07.04.2009 - B 14 AS 12/08 BH |
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Verfahrensgang
- SG Freiburg - S 9 AS 3071/05
- LSG Baden-Württemberg, 20.05.2008 - L 13 AS 4640/07
- BSG, 07.04.2009 - B 14 AS 12/08 BH
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LSG Baden-Württemberg, 20.05.2008 - L 13 AS 4640/07
Auszug aus BSG, 07.04.2009 - B 14 AS 12/08 BH
Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg - L 13 AS 4640/07 - vom 20. Mai 2008 vor dem Bundessozialgericht Prozesskostenhilfe zu gewähren und Rechtsanwalt S., beizuordnen, wird abgelehnt.
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| BSG, 28.02.2008 - B 14 AS 12/08 S |
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Verfahrensgang
- SG Mainz - S 4 ER 339/07
- LSG Rheinland-Pfalz - L 3 B 20/08
- LSG Rheinland-Pfalz - L 3 ER 9/08
- BSG, 28.02.2008 - B 14 AS 12/08 S
- BSG, 28.02.2008 - B 14 AS 11/08 S
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VG Schleswig, 25.02.2008 - 3 B 20/08
Cannabis - Entziehung der Fahrerlaubnis - MPU
Auszug aus BSG, 28.02.2008 - B 14 AS 12/08 S
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland- Pfalz vom 24. Januar 2008 - L 3 B 20/08 AS - wird als unzulässig verworfen.
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