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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.05.2008 - 14 B 06.2813   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,34383
VGH Bayern, 08.05.2008 - 14 B 06.2813 (https://dejure.org/2008,34383)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.05.2008 - 14 B 06.2813 (https://dejure.org/2008,34383)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. Mai 2008 - 14 B 06.2813 (https://dejure.org/2008,34383)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Baurecht; Nachbarklage; Nutzungsänderung eines Trafoturms für sonntägliche 10-minütige Konzerte des Posaunenchors; Grenzgebäude; Zweckbestimmung des Grenzgebäudes; Einsichtnahme in das Nachbargrundstück; Gebot der Rücksichtnahme; Lärmbeeinträchtigung; Abstandsflächen; ...

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BayBO Art. 6, Art. 70.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 2037
 
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Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 16.07.2007 - 1 CS 07.1340

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Abweichung von Abstandsflächen; …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2008 - 14 B 06.2813
    Die Abweichung kann mithin (nur) dann zugelassen werden, wenn die für sie sprechenden Gründe so viel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als angemessen berücksichtigt angesehen werden können, wenn sie nur eingeschränkt zum Zuge kommen (BayVGH vom 14.12.1994 Az. 26 B 93.4017 VGH n.F. 48, 24/25 f.; vom 11.1.2007 Az. 14 B 03.572; vom 14.6.2007 Az. 14 CS 06.3318; vom 13.12.2007 14 CS 07.2976; vom 16.7.2007 Az. 1 CS 07.1340 BauR 2007, 1858; vom 23.5.2005 Az. 25 ZB 03.881 BauR 2005, 1515).

    Eine solche atypische Fallgestaltung kann sich vor allem auch aus einem besonderen Zuschnitt des Grundstücks, einer aus dem Rahmen fallenden Bebauung auf dem Bau- oder dem Nachbargrundstück oder einer besonderen städtebaulichen Situation, wie der Lage des Baugrundstücks in einem historischen Ortskern ergeben (BayVGH vom 16.7.2007 a.a.O.; vom 22.9.2006 Az. 25 ZB 01.1004; vgl. auch Dhom in Simon/Busse, BayBO, Stand August 2007, RdNr. 47 zu Art. 70).

  • VGH Bayern, 23.05.2005 - 25 ZB 03.881

    Zulassungsantrag, Begründungsfrist, Fristversäumnis durch Vertreter des …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2008 - 14 B 06.2813
    Die Abweichung kann mithin (nur) dann zugelassen werden, wenn die für sie sprechenden Gründe so viel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als angemessen berücksichtigt angesehen werden können, wenn sie nur eingeschränkt zum Zuge kommen (BayVGH vom 14.12.1994 Az. 26 B 93.4017 VGH n.F. 48, 24/25 f.; vom 11.1.2007 Az. 14 B 03.572; vom 14.6.2007 Az. 14 CS 06.3318; vom 13.12.2007 14 CS 07.2976; vom 16.7.2007 Az. 1 CS 07.1340 BauR 2007, 1858; vom 23.5.2005 Az. 25 ZB 03.881 BauR 2005, 1515).
  • VGH Bayern, 22.09.2006 - 25 ZB 01.1004
    Auszug aus VGH Bayern, 08.05.2008 - 14 B 06.2813
    Eine solche atypische Fallgestaltung kann sich vor allem auch aus einem besonderen Zuschnitt des Grundstücks, einer aus dem Rahmen fallenden Bebauung auf dem Bau- oder dem Nachbargrundstück oder einer besonderen städtebaulichen Situation, wie der Lage des Baugrundstücks in einem historischen Ortskern ergeben (…BayVGH vom 16.7.2007 a.a.O.; vom 22.9.2006 Az. 25 ZB 01.1004; vgl. auch Dhom in Simon/Busse, BayBO, Stand August 2007, RdNr. 47 zu Art. 70).
  • VGH Bayern, 03.12.2014 - 1 B 14.819

    Der Schutzzweck der Abstandsflächenvorschriften erfasst auch den sog. …

    Demgegenüber sollen die bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften auch dem Interesse dienen' unmittelbare Einblicke zu begrenzen (…vgl. BayVGH' B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris Rn. 19; U.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - juris; eindeutig ablehnend wohl nur VGH BW' B.v. 18.3.2014 - 8 S 2628/13 - NVwZ-RR 2014' 545' allerdings zur Rechtslage in Baden-Württemberg).
  • VG Augsburg, 21.04.2010 - Au 4 K 09.1877

    Abweichung von Abstandsflächen rechtswidrig wegen Beeinträchtigung des sozialen …

    Die Abweichung kann mithin nur dann zugelassen werden, wenn die für sie sprechenden Gründe soviel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als angemessen berücksichtigt werden können, wenn sie nur eingeschränkt zum Zuge kommen (BayVGHE n. F. 48, 24 [25 f.]; BayVGH BayVBl. 2008, 730 f. m.w.N.).

    Eine solche atypische Fallgestaltung kann sich vor allem auch aus einem besonderen Zuschnitt des Grundstücks, einer aus dem Rahmen fallenden Bebauung auf dem Bau- oder Nachbargrundstück oder einer besonderen städtebaulichen Situation, wie der Lage des Baugrundstücks in einem historischen Ortskern, ergeben (BayVGH BayVBl. 2008, 730 [731] m.w.N.;… Koch/Molodovsky/Famers, BayBO Art. 6 Rn. 291).

    Bei der gebotenen Gewichtung der Belange kann der Nachbar umso mehr an Rücksichtnahme verlangen, je empfindlicher seine Stellung durch die Abweichung beeinträchtigt wird (so BayVGH BayVBl. 2008, 730 [731] zur insoweit gleichlaufenden Vorgängernorm des Art. 70 Abs. 1 BayBO m.w.N.).

    Zwar hat der Vertreter des Beigeladenen richtigerweise darauf hingewiesen, dass anders als in der zitierten Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH BayVBl. 2008, 730 [731]) im vorliegenden Fall durch die Realisierung der Balkone nicht erstmalig die Möglichkeit einer Einblicknahme aus großer Höhe geschaffen würde.

  • VGH Bayern, 27.02.2015 - 15 ZB 13.2384

    Berufungszulassung (abgelehnt)

    Rn. 29 Auch im Zusammenhang mit der gerügten Abweichung von den Entscheidungen vom 29. September 1999 (Az. 26 ZS 99.184) und vom 26. November 1979 (Az. 51 XIV 78) sowie von den Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs vom 16. September 2013 (Az. 14 CS 13.1383 - juris) und vom 8. Mai 2008 (Az. 14 B 06.2813 - BayVBl 2008, 730), in denen nach dem Vorbringen des Klägers der Rechtssatz enthalten ist, dass "bei einer reinen Nutzungsänderung eines bestandsgeschützten Gebäudes eine abstandsrechtliche Neubewertung notwendig ist, wenn die Möglichkeit besteht, dass abstandsflächenrechtliche Belange durch die Nutzungsänderung betroffen sind" bzw. "dass, wenn durch die Nutzungsänderung abstandsrechtliche Belange, wobei eine vermehrte Einsichtsmöglichkeit genügt, betroffen sein können, es einer Abweichung bedarf, wenn Abstandsflächenrecht nicht eingehalten ist", stellt der Kläger keinen diesen Rechtssätzen widersprechenden Rechtssatz des Verwaltungsgerichts gegenüber, sondern macht der Sache nach lediglich eine fehlerhafte Anwendung dieser Rechtssätze geltend.
  • VG Augsburg, 28.04.2010 - Au 4 K 09.1748

    Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage auf Erlass einer …

    Die Abweichung kann mithin nur dann zugelassen werden, wenn die für sie sprechenden Gründe soviel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als angemessen berücksichtigt werden können, wenn sie nur eingeschränkt zum Zuge kommen (BayVGHE n. F. 48, 24 [25 f.]; BayVGH BayVBl. 2008, 730 f. m.w.N.).

    Eine solche atypische Fallgestaltung kann sich vor allem auch aus einem besonderen Zuschnitt des Grundstücks, einer aus dem Rahmen fallenden Bebauung auf dem Bau- oder Nachbargrundstück, einer besonderen städtebaulichen Situation oder auch aus Erschwernissen beim Bauen, die aus der Anordnung bestandsgeschützter Bauten auf einem Grundstück herrühren, ergeben (BayVGH BayVBl. 2008, 730 [731] m.w.N.;… Koch/Molodovsky/Famers, BayBO Art. 6 Rn. 291).

  • VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.570

    Erfolglose Klage gegen Beseitigungsanordnung für Spielhaus - keine Abweichung von …

    Die im Einzelfall für eine Abweichung sprechenden Gründe müssen dabei so viel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als berücksichtigt angesehen werden können, wenn sie nur eingeschränkt eingehalten werden (BayVGH, B. v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 -).
  • VG Augsburg, 28.05.2014 - Au 4 K 13.1858

    Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus (abgelehnt); Bebauungsplan M32 der Stadt ...; …

    Es liegt somit auch kein Fall einer erstmaligen Einsicht in einen bisherigen Ruhebereich vor (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - BayVBl 2008, 730 - juris Rn. 14).
  • VG Augsburg, 10.04.2013 - Au 4 K 12.1394

    Nachbarklage (erfolglos)

    Weder besteht für die Beigeladenen eine Verpflichtung, sich mit einer Nutzung zu begnügen, die zu keiner Erweiterung von Einsichtsmöglichkeiten führt (…vgl. BVerwG, U.v. 28.10.1993 - 4 C 5/93 - NVwZ 1994, 202 - juris Rn. 23), noch liegt ein Fall einer erstmaligen - qualitativ neuen - Einsicht in einen bisher geschützten Ruhebereich vor (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - BayVBl 2008, 730 - juris Rn. 14).
  • VG Ansbach, 07.09.2015 - AN 9 K 15.00573

    Terrassenüberdachung; Reihenhaus; Befreiung; Abweichung

    Eine Abweichung wird daher (nur) zugelassen werden, wenn die für sie sprechenden Gründe so viel Gewicht haben, dass die Anforderungen des Abstandsflächenrechts auch dann ausnahmsweise noch als angemessen berücksichtigt angesehen werden können, wenn sie nur eingeschränkt zum Zuge kommen (BayVGH, Urteil vom 15.12.2008, Az. 22 B 07.143 ; Urteil vom 8.5.2008, Az. 14 B 06.2813 ).
  • VG Würzburg, 13.11.2018 - W 5 S 18.1260

    Verletzung der Abstandsfläche; Antrag nach § 80a Abs. 3 VwGO durch eine …

    So sollen die bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften auch dem Interesse dienen" unmittelbare Einblicke zu begrenzen (vgl. BayVGH" B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris; U.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - juris).
  • VG Ansbach, 12.09.2019 - AN 3 K 18.01948

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung

    Hierzu gehört der Schutz der Privatsphäre vor unerwünschten Einblickmöglichkeiten und vor dem unerwünschten Mithören sozialer Lebensäußerungen in der Nachbarschaft (vgl. BayVGH" B.v. 20.7.2010 - 15 CS 10.1151 - juris; U.v. 8.5.2008 - 14 B 06.2813 - juris; U.v. 3.12.2014 - 1 B 14.819 - juris).
  • VG Ansbach, 03.06.2015 - AN 9 S 15.00581

    Terrassenüberdachung; Reihenhaus; Befreiung; Abweichung

  • VG Augsburg, 06.08.2014 - Au 4 K 13.1807

    Baunachbarklage; Mehrfamilienhaus mit Büronutzung auf ehemaligem Brauereigelände; …

  • VGH Bayern, 16.09.2013 - 14 CS 13.1383

    Baueinstellung trotz vorliegender Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren; …

  • VG Ansbach, 19.10.2020 - AN 9 S 20.01442

    Eilantrag des Nachbarn gegen Mehrfamilienhaus

  • VG Regensburg, 14.07.2015 - RN 6 K 13.1841

    Rechtsschutz gegen die einem Nachbarn erteilte Baugenehmigung

  • VG Regensburg, 22.01.2015 - RO 2 K 14.454

    Rechtswidrige baurechtliche Genehmigung zum Neubau von Balkonen und Dachgauben

  • VG Ansbach, 26.06.2014 - AN 9 S 14.00658

    Befreiung von Baugrenze; Bauweise; Abweichung; Atypik

  • VG Ansbach, 24.09.2014 - AN 9 K 14.00657

    Befreiung von Baugrenze, Bauweise; Abweichung; Atypik

  • VG Augsburg, 11.07.2019 - Au 5 K 19.54

    Rechtmäßige Baugenehmigung für Neubau eines Einfamilienhauses

  • VGH Bayern, 29.07.2010 - 15 ZB 09.2856

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Rückbauanordnung; Abstandsflächen; Abweichung

  • VG Augsburg, 14.11.2012 - Au 4 K 11.1678

    Nachbarklage (abgelehnt); Mehrfamilienhaus in villenartiger, großflächiger …

  • VG Regensburg, 13.01.2015 - RN 6 K 14.823

    Erfolglose Klage gegen die Baugenehmigung der Nachbarin

  • VG Augsburg, 12.10.2011 - Au 4 K 11.619

    Nachbarklage; Rücksichtnahmegebot; Befreiung von Abstandsflächen; atypische …

  • VG München, 02.12.2014 - M 1 K 14.2654

    Bauvorbescheid über bauplanungs- und abstandsflächenrechtliche Zulässigkeit des …

  • VG Ansbach, 10.12.2008 - AN 18 K 08.01349

    BaurechtTeilanfechtung; Abstandsflächen; Abweichung; Dachgauben; …

  • VG Ansbach, 16.10.2012 - AN 3 K 11.01984

    Nebengebäude unzulässig wegen Verstoß gegen Abstandsflächenvorschriften; …

  • VG München, 05.12.2013 - M 11 K 13.2292

    Nachbarklage; Abweichung von der Einhaltung der Abstandsflächen; Nutzungsänderung …

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