Rechtsprechung
| VG Schleswig, 19.07.2007 - 14 B 35/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,57303) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Hannover, 27.01.2022 - 5 B 5976/21
Aufenthaltserlaubnis; Beteiligungserfordernis; Syrien; Zielstaatsbestimmung
Rn. 42 Auch wenn ein Abschiebungsverbot vorliegt, ist zwar der Staat, in den der Ausländer aufgrund des Abschiebungshindernisses nicht abgeschoben werden darf, gemäß § 59 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ausdrücklich im Bescheid zu bezeichnen, die Abschiebungsandrohung aber nur insoweit rechtswidrig, wenn dies nicht erfolgt ist (…Kluth, in: BeckOK Ausländerrecht, Kluth/Heusch, 31. Ed., Stand: 1.10.2021, § 59 Rn. 33; VG München…, Urteil vom 25.2.2021 - M 10 K 18.2153 -, juris Rn. 67; OVG Münster…, Beschluss vom 27.7.2007 - 19 E 269/07 -, juris Rn. 6; VG Schleswig, Beschluss vom 19.7.2007 - 14 B 35/07 -, juris Rn. 15). - VG Cottbus, 29.07.2021 - 9 L 181/21 Wenn dies nicht erfolgt ist, ist die Abschiebungsandrohung insoweit rechtswidrig; im Übrigen bleibt die Abschiebungsandrohung grundsätzlich wirksam, da sie auch ohne Zielstaatsbestimmung Verwaltungsaktcharakter hat (…Zimmerer in BeckOK Migrations- und Integrationsrecht, Decker/Bader/Kothe, 7. Edition, Stand: 01.01.2021, § 59 Rn. 20; VG München…, Urteil vom 25. Februar 2021 - M 10 K 18.2153 - juris Rn. 67; OVG Münster…, Beschluss vom 27. Juli 2007 - 19 E 269/07 - juris Rn. 6; VG Schleswig, Beschluss vom 19. Juli 2007 - 14 B 35/07 - juris Rn. 15).
dejure.org
Übersicht VG Schleswig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.