Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.07.2010 - 14 BV 09.1792 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,45131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Beschränkte Zulassung der Berufung durch das Verwaltungsgericht;Einschränkung in den Gründen bei unbeschränkter Zulassung der Berufung im Tenor;Abweichung von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 19/89
Einwand der Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils bei einer Werklohnklage
Auszug aus VGH Bayern, 12.07.2010 - 14 BV 09.1792
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Verwaltungsgerichtshof anschließt (Urteil vom 13.12.1989 NJW 1990, 1795), kann sich eine Eingrenzung der Rechtsmittelzulassung auch aus den Entscheidungsgründen ergeben.
- VGH Baden-Württemberg, 11.09.2015 - 3 S 411/15
Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Amtshandlung im Gebührenstreit
Zwar kann sich eine Zulassungsbeschränkung auch aus den Entscheidungsgründen des erstinstanzlichen Urteils ergeben (vgl. etwa Bay. VGH, Beschl. v. 12.7.2010 - 14 BV 09.1792 - juris;… Happ, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl., § 124a Rn. 4;… Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 124a Rn. 9). - VGH Bayern, 29.07.2021 - 20 BV 16.1456
Untersagung der Verwendung des EU-Biosiegels - Herbaria Blutquick
Rn. 48 Wenn - wie hier - das Rechtsmittel in dem Tenor der erstinstanzlichen Entscheidung uneingeschränkt zugelassen wurde, kann sich gleichwohl eine beschränkte Zulassung aus den Entscheidungsgründen ergeben; diese Beschränkung setzt allerdings voraus, dass das Gericht die Möglichkeit einer Nachprüfung in einem Rechtsmittelverfahren hinreichend klar auf einen abtrennbaren Teil seiner Entscheidung begrenzt hat (vgl. BVerwG, U.v. 17.10.1972 - III C 82/71 - BVerwGE 41, 52; BGH, BGH, U.v. 28.10.2004 - VII ZR 18/03 - BeckRS 2004, 12626; BayVGH U.v. 12.7.2010 - 14 BV 09.1792 - BeckRS 2011, 46477; Schoch/Schneider/Buchmeister § 132 VwGO Rn 122 m.w.N.). - VGH Bayern, 15.04.2011 - 14 ZB 10.1544
Beihilfe; zahnärztliche Leistungen; Steigerungssatz; Schwellenwert; …
Nach Rücknahme der insoweit vom Beklagten erhobenen Anschlussberufung hat der Verwaltungsgerichtshof die Berufung der Klägerin als unzulässig zurückgewiesen (Urteil vom 12.7.2010 Az. 14 BV 09.1792). - OVG Thüringen, 20.08.2020 - 3 KO 702/10
Anfechtung einer Verwaltungsgebührenfestsetzung bei erledigter Sachentscheidung; …
Zwar kann sich eine Zulassungsbeschränkung auch aus den Entscheidungsgründen des erstinstanzlichen Urteils ergeben (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschluss vom 12.07.2010 - 14 BV 09.1792 - juris;… Happ, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl., § 124a Rdn. 4;… Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand März 2015, § 124a Rdn. 9).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.