Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.01.2004 - 14 CS 03.2928 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- VGH Bayern, 24.04.2012 - 2 ZB 10.2894
Dorfgebiet; aufgegebene Landwirtschaft; Abweichung von Abstandsflächen; …
Rn. 11 Der Verwaltungsgerichtshof legt in ständiger Rechtsprechung (…vgl. BayVGH vom 23.11.2004 a.a.O.; vom 21.4.2004 Az. 14 CS 03.2928 - juris; vom 2.8.2007 Az. 1 CS 07.801 BayVBl 2007, 758; vom 22.3.2010 Az 15 ZB 09.3047 - juris; vom 22.11.2010 Az. 15 ZB 09.1759 - juris) im Zusammenhang mit Geruchsemissionen aus Rinderställen als Orientierungshilfe für Abstände zur Wohnbebauung die Erhebungen der Bayerischen Landesanstalt für Landtechnik der technischen Universität München-Weihenstephan (im Folgenden: Landesanstalt) "Geruchsemissionen aus Rinderställen" vom März 1994 ("Gelbes Heft 52") und "Geruchsfahnenbegehungen an Rinderställen" vom Juni 1999 ("Gelbes Heft 63") als brauchbare Orientierungshilfe zugrunde. - VG Ansbach, 04.12.2017 - AN 3 K 16.01498
Baugenehmigung für Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern in einem Dorfgebiet
Der Verwaltungsgerichtshof legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. BayVGH v. 23.11.2004 - 25 B 00.366, BayVBl. 2006, 279; v. 21.4.2004 - 14 CS 03.2928 - juris) in Zusammenhang mit Geruchsimmissionen aus Rinderställen als Orientierungshilfe für Abstände zur Wohnbebauung die Erhebung der Bayerischen Landesanstalt für Landtechnik der Technischen Universität München-Weihenstephan (im Folgenden: Landesanstalt) "Geruchsimmissionen aus Rinderställen" vom März 1994 ("gelbes Heft 52") und "Geruchsfahnenbegehungen an Rinderställen" vom Juni 1999 ("gelbes Heft 63") als brauchbare Orientierungshilfe zugrunde. - VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1462
Berufungszulassung (abgelehnt); Klage einer Gemeinde gegen Baugenehmigung für …
Es kann dahinstehen, ob das mit dem Vorbescheid vom 7. September 2006 für bauplanungsrechtlich zulässig erklärte Vorhaben (Teilaussiedlung von zwei Schweineställen für 1499 Mastschweineplätze) mit dem genehmigten Bauvorhaben (Neubau von zwei Schweineställen für insgesamt 1216 Mastschweineplätze und 1216 Aufzuchtferkelplätze) identisch ist oder allenfalls geringfügig von ihm abweicht (vgl. dazu BayVGH vom 4.11.1996 BayVBl 1997, 341; vom 21.4.2004 - 14 CS 03.2928 - juris) und ob der Vorbescheid deswegen in Bezug auf die Feststellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit Bindungswirkung für die Baugenehmigung entfalten konnte.
- VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1442
Berufungszulassung (abgelehnt); Begriff der "ernstlichen Zweifel"; Verstoß gegen …
Ebenso wenig muss entschieden werden, ob - wie der Beklagte und die Beigeladenen meinen - sich die Kläger möglicherweise deswegen nicht mehr auf eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots berufen können, weil das Vorbescheidsvorhaben allenfalls geringfügig von dem Bauvorhaben abweicht und deshalb der infolge der übereinstimmenden Erledigungserklärungen in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 19. März 2008 gegenüber den Klägern bestandskräftig gewordene Vorbescheid vom 7. September 2006 in Bezug auf die Feststellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens - und damit auch auf die Verneinung einer Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme - Bindungswirkung für die Baugenehmigung entfaltet (vgl. dazu BayVGH vom 4.11.1996 BayVBl 1997, 341; vom 21.4.2004 - 14 CS 03.2928 - juris). - VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516
Berufungszulassung (abgelehnt); Begriff der "ernstlichen Zweifel"; Verstoß gegen …
Ebenso wenig muss entschieden werden, ob - wie der Beklagte und die Beigeladenen meinen - sich die Kläger möglicherweise deswegen nicht mehr auf eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots berufen können, weil das Vorbescheidsvorhaben allenfalls geringfügig von dem Bauvorhaben abweicht und deshalb der infolge der übereinstimmenden Erledigungserklärungen in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 19. März 2008 gegenüber den Klägern bestandskräftig gewordene Vorbescheid vom 7. September 2006 in Bezug auf die Feststellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens - und damit auch auf die Verneinung einer Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme - Bindungswirkung für die Baugenehmigung entfaltet (vgl. dazu BayVGH vom 4.11.1996 BayVBl 1997, 341; vom 21.4.2004 - 14 CS 03.2928 - juris). - VG Ansbach, 26.07.2012 - AN 3 K 12.00303
Wohnbebauung; Rinderstall; "Gelbe Hefte " 52 + 63
Rn. 61 Der Verwaltungsgerichtshof legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. BayVGH v. 23.11.2004 Az. 25 B 00.366 BayVBl 2006, 279; v. 21.04.2004 Az. 14 CS 03.2928 - Juris) im Zusammenhang mit Geruchsemissionen aus Rinderställen als Orientierungshilfe für Abstände zur Wohnbebauung die Erhebungen der Bayerischen Landesanstalt für Landtechnik der technischen Universität München Weihenstephan (im Folgenden: Landesanstalt) "Geruchsemissionen aus Rinderställen" vom März 1994 ("gelbes Heft 52") und "Geruchsfahnenbegehungen an Rinderställen" vom Juni 1999 ("gelbes Heft 63") als brauchbare Orientierungshilfe zu Grunde. - VG Ansbach, 27.08.2014 - AN 9 K 13.00456
Rinderstall; Nachbarschutz; Abweichung; Atypik; Nutzungsänderung
Rn. 65 Der Verwaltungsgerichtshof legt in ständiger Rechtsprechung (vgl. BayVGH vom 23.11.2004, Az.: 25 B 00.366, BayVBl 2006, 279; vom 21.4.2004, Az.: 14 CS 03.2928 - juris) im Zusammenhang mit Geruchsimmissionen aus Rinderställen als Orientierungshilfe für Abstände zur Wohnbebauung die Erhebung der Bayerischen Landesanstalt für Landtechnik der Technischen Universität München Weihenstephan (im Folgenden: Landesanstalt) "Geruchsimmissionen aus Rinderställen" vom März 1994 ("Gelbes Heft 52") und "Geruchsfahnenbegehungen an Rinderställen" vom Juni 1999 ("Gelbes Heft 63") als brauchbare Orientierungshilfe zu Grunde.
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