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| VGH Hessen, 18.06.1991 - 14 TH 391/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 17 Abs 1 S 1 BImSchG, § 80 Abs 3 S 1 VwGO, § 19 Abs 1 S 2 BImSchV 13
Anordnung der sofortigen Vollziehung der Festsetzung von Emissionsbegrenzungen für Dampfkessel - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs - Immissionsschutzrecht: Bestimmung der Feuerungswärmeleistung einer Feuerungsanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 04.02.1991 - III/2 H 1632/90
- VGH Hessen, 18.06.1991 - 14 TH 391/91
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 09.11.1995 - 12 TG 2783/95
Sofortvollzug einer Ausweisung eines Straftäters - Gefahrenprognose; …
Rn. 5 Vorliegend hat der Antragsgegner das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung seiner Ausweisungsverfügung in einer § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO genügenden Art und Weise dargetan (vgl. allgemein Hess. VGH, 02.08.1988 - 12 TH 3533/87 -, EZAR 622 Nr. 5 m.w.N.; 18.06.1991 - 14 TH 391/91 -, GewArch 1992, 353;… 18.05.1995 - 12 TG 885/95 - Finkelnburg/ Jank, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 3. Aufl. 1986, Rdnr. 595). - VGH Hessen, 09.07.1998 - 9 R 2394/93
Vollziehung einer nachträglichen Auflage nach AtG § 17 Abs 1 S 3 - …
Desgleichen dient die Begründungspflicht auch dazu, daß das zur Überprüfung der Behördenentscheidung berufene Gericht hinreichende Kenntnis von den Überlegungen der Behörde erhält, die zur Anordnung der sofortigen Vollziehung geführt haben; gleichzeitig soll der Behörde damit der Ausnahmecharakter der Vollziehungsanordnung vor Augen geführt werden (…s. Kopp / Schenke, VwGO, 11. Aufl. § 80, Rdnr. 84; Hess. VGH, Beschluß vom 18. Juni 1991 -14 TH 391/91 -).
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