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| OLG Karlsruhe, 16.04.1999 - 14 U 189/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 16.07.1998 - 1 O 333/98
- LG Freiburg, 06.08.1998 - 1 O 333/98
- OLG Karlsruhe, 16.04.1999 - 14 U 189/98
- BVerfG, 17.09.2003 - 1 BvR 825/99
Wird zitiert von ... (5)
- BVerfG, 17.09.2003 - 1 BvR 825/99
Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zum Abdruck einer …
gegen a) das Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe - 14. Zivilsenat in Freiburg - vom 16. April 1999 - 14 U 189/98 -, b) das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 6. August 1998 - 1 O 333/98 -, c) den Beschluss des Landgerichts Freiburg vom 16. Juli 1998 - 1 O 333/98 - . - OLG München, 22.08.2017 - 18 U 1632/17
Umfang des presserechtlichen Gegendarstellungsanspruchs - "Erwischt! Nachts in …
Dieser aber wäre wegen des fehlenden zeitlichen Zusammenhangs mit Erstmitteilung und Gegendarstellung für die angesprochenen Leserkreise weitgehend ohne Interesse und damit wirkungslos (OLG Karlsruhe, Urteil vom 16.4.1999 - 14 U 189/98 Rn. 42, juris;… Burkhardt a.a.O.). - OLG Dresden, 17.11.2020 - 4 U 2045/20 Ihre Qualität als Tatsachenbehauptung verliert die Ausgangsäußerung auch nicht dadurch, dass sie zur Begründung für eine Meinungsäußerung (hier zum vermeintlichen Niveau des Klägers) herangezogen wird (vgl. allgemein hierzu OLG Karlsruhe, Urteil vom 16. April 1999 - 14 U 189/98 -, Rn. 45, juris).
- VG Minden, 08.03.2006 - 3 L 64/06
Antrag auf einstweilige Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Anforderungen an …
Rn. 6 Vgl. VG Minden, Beschluss vom 06.04.2005 - 3 L 20/05 - (rk), OLG Karlsruhe, Urteil vom 16.04.1999 - 14 U 189/98 - und Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., § 80 Anm. 179 und 180. - VG Minden, 06.04.2005 - 3 L 20/05
Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Zwangsgelds gegen einen untersagten Einsatz …
Rn. 6 - vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 16. April 1999 - 14 U 189/98 - -.
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